Berlin-Wahl 2016: Wartezeit vor den Wahllokalen: eine Stunde

Lange Wartezeiten vor einigen Wahllokalen - in Schöneberg zum Beispiel fast eine Stunde, wie kann das sein? Zu wenig Wahllokale? Zu wenige Wahlhelfer?

Weder noch, sagt der Sprecher der Landeswahlleitung Geert Baasen am Nachmittag dem Tagesspiegel. „Das liegt einfach an den Stoßzeiten. Zu ganz bestimmten Zeiten kommen besonders viele Leute zum Wählen, kurz vor dem Essen und kurz nach dem Essen zum Beispiel oder auch kurz vor der Schließung der Wahllokale.“

Das schöne Wetter spiele wohl auch eine Rolle. Da gingen viele Menschen erst nach dem Nachmittagsspaziergang ins Wahllokal. „Wir haben zwar eine höhere Wahlbeteiligung als bei der vergangenen Berlin-Wahl“, sagt Baasen, „aber daran kann es nicht liegen, dass es Warteschlangen gibt.“

Und Meldungen von einer Stunde Wartezeit, wie es mehrere Leser - mit Fotos - aus Schöneberg via Twitter berichten, seien ihm neu, davon habe er nichts gehört, so Baasen. Die Orte, wo es diese Warteschlangen gebe, seien rein zufällig betroffen.

Die Fotos vom Wahl-Andrang in Schöneberg sind nicht "kurz vor Schließung der Wahllokale" entstanden, sondern in den Mittagsstunden. Schon bis 12 Uhr war die Zahl der Wähler in ganz Berlin deutlich höher als in den Vorjahren.

Was passiert, wenn um 18 Uhr noch Wähler vorm Wahllokal stehen?

Vor einigen Wahllokalen, beispielsweise in Friedenau und Schöneberg, waren die Warteschlangen am späten Nachmittag noch extrem lang. Da ergibt sich die Frage: Was passiert eigentlich, wenn das Lokal um 18 Uhr dicht macht, aber davor noch etliche Wähler geduldig warten. Die Antwort steht in der Landeswahlordnung: Punkt 18 Uhr gehen die Leiterin oder der Leiter des jeweiligen Lokals vor die Tür und sieht nach, wie viele noch draußen stehen. Wer zu diesem Zeitpunkt noch ansteht, darf wählen, das Lokal schließt dann entsprechend etwas später. Wer aber kurz nach 18 Uhr noch herbeieilt, darf seine Stimme nicht mehr abgeben.  

Entwarnung aus Treptow-Köpenick: "Es gibt genug Wahlzettel"

Allerdings gab es am frühen Nachmittag auch Berichte, nach denen in einigen Wahllokalen - die Rede ist von Treptow-Köpenick - die Wahlzettel auszugehen drohten. Gegen 16 Uhr sagte der Wahlleiter: Nein, es gibt auch in Treptow-Köpenick genügend Wahlzettel.

"Wahlzettel sind in allen Wahllokalen absolut ausreichend da", versichert der Leiter des Bezirkswahlamtes Treptow-Köpenick, Sven Knoop. In jedem Lokal seien Zettel für eine Wahlbeteiligung von bis zu 90 Prozent vorrätig. "Ist absehbar, dass noch mehr kommen, erhalten wir kurzfristig Nachschub." Das gelte im übrigen nicht nur für seinen Bezirk, sondern für ganz Berlin.

Die Berlin-Wahl 2016: Unser Liveblog unter diesem Link

Die Zahl der Wahllokale ist nach Angaben des Landeswahlleiters höher als bei der Abgeordnetenwahl 2011. Jetzt stünden den Wählern und Wählerinnen 1779 Wahllokale zur Verfügung. Bei der Berlin-Wahl 2011 waren es 1736. Bei der Bundestagswahl 2013 waren es 1709.

Auch die Zahl der Wahlhelfer sei an diesem Sonntag so hoch wie noch nie. Insgesamt stünden bei dieser Wahl 20.000 Wahlhelfer zur Verfügung. Bei der Berlin-Wahl 2011 waren es rund 2000 weniger.

Die Wahl, die wirklich Probleme bereitet habe, liegt lange zurück. Bei der Bundestagswahl 1990 haben in Berlin in einigen Wahllokalen die eingeplanten Wahlurnen nicht ausgereicht. Da mussten dann kurzfristig weitere Wahlurnen dazu gestellt werden. Baasen selber ist heute von den Warteschlangen völlig unberührt, egal zu welcher Tageszeit. „Ich darf ja gar nicht wählen“, sagt er. „Ich wohne in Brandenburg.“

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