Berliner Europa-Abgeordnete Martina Michels : "Die EU hat ihre Werte verlassen"

Die Berliner Abgeordnete im Europa-Parlament Martina Michels (Linke) sagt: "Die EU trägt eine ordentliche Portion Mitschuld am Brexit."

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Die Berliner Europa-Abgeordnete Martina Michels.
Die Berliner Europa-Abgeordnete Martina Michels.Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Frau Michels, Großbritannien hat seinen Austritt aus der Europäischen Union beschlossen - wie kam's?

Das war eine Entscheidung der Bürger, und die kam nicht überraschend. Die Masse ist natürlich unzufrieden. Dass die EU ausgerechnet von der rechten Seite in Frage gestellt wird, stimmt natürlich bedenklich. Aber der Ausgangspunkt für diese Entscheidung ist der Zustand der EU. Die trägt eine ordentliche Portion Mitschuld in vielen Bereichen, etwa, was die Souveränität der einzelnen Staaten oder was soziale Aufgaben betrifft. Und das sind Fragen, die stellen sich nicht nur in Großbritannien.

Welche Fehler wurden denn konkret gemacht?
Die EU hat ihre eigenen Werte verlassen. Werte wie soziale Sicherheit und Beschäftigung in den Mitgliedsländern. Deutlich wurde das zum Beispiel an der Flüchtlingspolitik, in der jedes Land eine eigene Linie fährt. Ich bin gespannt, ob man in Brüssel diesen Warnschuss versteht. Außerdem sollten wir über einen neuen Verfassungskonsens unter den 28 - bald ja nur noch 27 - Mitgliedsstaaten nachdenken. Wenn das Fundament eines Hauses wackelt, hilft es ja auch nichts, einzelne Wohnungen zu renovieren. In einem neuen Grundvertrag müssen vor allem die solidarischen Werte der EU-Gemeinschaft konkret und bindend verankert werden.

Und was heißt das jetzt für Ihre Arbeit als Abgeordnete konkret?

Jetzt treten eben die Ausstiegsregelungen in Kraft - die sehen Übergangsregeln vor. Aber vor allem gilt es jetzt, wahre Alternativen zu entwickeln und endlich mal aufzuhören mit den ganzen Streitereien.

Martina Michels (Linke) ist seit 2013 Abgeordnete im Europäischen Parlament. Zuvor war sie unter anderem Mitglied und Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses. Ihr Bezirk ist Friedrichshain-Kreuzberg.

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