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Berliner Piratenfraktion : Piratenpartei: Delius und Spies kämpfen um Fraktionsvorsitz

Bei den anstehenden Vorstandswahlen der Berliner Piratenfraktion tritt der Vorsitzende Oliver Höfinghoff nicht erneut an. Nun buhlen Martin Delius und Alexander Spies um seinen Posten.

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Bei der Piratenpartei steht ein Führungswechsel an - zumindest für die Berliner.
Bei der Piratenpartei steht ein Führungswechsel an - zumindest für die Berliner.Foto: dpa

Der Vorsitzende der Berliner Piratenfraktion, Oliver Höfinghoff, tritt bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen am 20. Mai nicht wieder an. "Ich kandidiere nicht mehr", sagte Höfinghoff dem Tagesspiegel. Als er vor einem Jahr gewählt wurde, habe er es als seine Aufgabe angesehen, "Ruhe in die Fraktion reinzubringen. Das ist mir gelungen".  

Als Fraktionschef will Martin Delius kandidieren. Delius ist Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Großflughafen BER und begründete seine Kandidatur mit den Worten: "Ich will gern den Job machen." Die Fraktion arbeite inhaltlich inzwischen "sehr erfolgreich". Das politische Ziel müsse sein, 2016 bei der Abgeordnetenhauswahl wiedergewählt zu werden und die große Koalition mit den Stimmen von Grünen und Linken abzuwählen. In der Fraktion sei man sich darüber "einig, dass die Fraktionschefs künftig aggressiver in der Öffentlichkeit die politischen Inhalte darstellen sollen".  

Heiko Herberg will dem Vernehmen nach wieder als parlamentarischer Geschäftsführer kandidieren. Alexander Spies, der mit Höfinghoff die Doppelspitze der Fraktion bildet, tritt ebenfalls erneut als Fraktionsvorstand an. "Ja, ich kandidiere", sagt Spies dem Tagesspiegel. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich Spies bei den Fraktionsvorstandswahlen spontan zur Kandidatur entschieden.

Nur einen Tag vor der Wahl hatte der Berliner Parteichef der Piraten, Christopher Lauer, damals umstrittener wie charismatischer Fraktionschef der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus, überraschend seine Kandidatur zur Wiederwahl zurückgezogen. Die 15-köpfige Fraktion war damals zerstritten. Machtkämpfe, Sabotage und gegenseitiges Misstrauen überschatteten vor einem Jahr die inhaltliche Arbeit der Fraktion. Damals beschloss die Fraktion, den Vorstand nicht mehr alle zwei Jahre, sondern jedes Jahr zu wählen.

 

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