Unterführung am Bahnhof Spandau : Geld muss neu beantragt werden

Wegen der jahrelangen Verzögerungen wurden die Fördermittel für den Umbau der Klosterstraße unter den Bahnbrücken anderweitig ausgegeben: Baubeginn jetzt frühestens 2018.

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Der Schandfleck unter den Bahnbrücken bleibt noch mindestens bis 2018 bestehen.
Der Schandfleck unter den Bahnbrücken bleibt noch mindestens bis 2018 bestehen.Foto: During

Baustadtrat Carsten Röding (CDU) hat eingeräumt, dass seine wiederholte Aussage, das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) würde den Umbau des Bereiches unter den Bahnbrücken in der Klosterstraße seit Jahren verzögern, auf einem Irrtum beruhte. Wie berichtet, hatte sich der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) aufgrund dieser Behauptung beim EBA für eine schnellere Bearbeitung stark gemacht und die überraschende Antwort erhalten, dass dieses überhaupt nicht zuständig ist. Das hatte die Behörde bereits im Januar 2014 dem Bezirksamt mitgeteilt.

Antrag des Bezirks war unvollständig

Tatsächlich scheint das Bezirksamt selbst die jahrelange Verzögerung bei der Beseitigung des Schandflecks verursacht zu haben. Zwar wartet man laut Röding noch auf die nunmehr für September in Aussicht gestellte Genehmigung der Deutschen Bahn. Die lässt aber nur deshalb noch auf sich warten, weil die vom Bezirk eingereichten Unterlagen unvollständig waren und der entsprechende Antrag deshalb nachgebessert werden musste.

Auch wenn die Genehmigung vorliegt ist noch lange mit keinem Baubeginn zu rechnen, sagt Röding, der sich mit dem Ende der Wahlperiode im Herbst aus der Politik zurückzieht. So müssen dann erst die vor einiger Zeit unterbrochenen Verhandlungen mit dem Außenwerber Ströer wieder aufgenommen werden, der die hinterleuchteten, schallabsorbierenden Werbefenster betreiben soll. Bei diesen Gesprächen muss auch die noch immer offene Frage geklärt werden, wer überhaupt als Bauherr fungieren wird. Ursprünglich sollten die Arbeiten 2014 abgeschlossen werden. Jetzt rechnet der Stadtrat mit einem Baubeginn frühestens 2018.

So soll die Unterführung nach dem Umbau aussehen.
So soll die Unterführung nach dem Umbau aussehen.Foto: Bezirksamt

Wenn es denn mit dem Geld klappt. Nachdem die Wilhelmstadt 2011 zum Sanierungsgebiet erklärt worden war, hatte sich der Bezirk 2012 für das Projekt mehrere 100 000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Aktive Stadtzentren“ sichern können. Doch nur 62 000 Euro wurden bisher tatsächlich dafür ausgegeben, um die Initialplanung zu finanzieren. Die restlichen Mittel, die laut Röding für die Haushaltsjahre 2014/15 eingestellt waren, sind inzwischen in andere Vorhaben in der Wilhelmstadt geflossen. Jetzt muss die Finanzierung neu beantragt werden.

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