• Debatte um rechtsextreme Parteimitglieder: Nerz: "Wir haben kein rechtes Problem in der Piratenpartei"
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Debatte um rechtsextreme Parteimitglieder : Nerz: "Wir haben kein rechtes Problem in der Piratenpartei"

Mit seiner Kritik am Umgang der Piraten mit Rechtsextremen ist der Chef der Berliner Piraten, Harmut Semken, auf heftigen Widerstand gestoßen. Jetzt versucht er, die Wogen zu glätten. Doch eine Entschuldigung dürfte seinen Kritiker wohl kaum genügen.

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Hartmut Semken entschuldigt sich für seine Äußerungen zum Umgang der Piratenpartei mit Extremisten: „Ich habe viele Leute sehr verletzt mit meinen Worten, was ich so nicht erwartet hätte, und das tut mir jetzt sehr leid.“ Semken hatte in seinem Blog unter anderem geschrieben: "Aber ich kann dieses „wir müssen uns abgrenzen gegen Rechte Ansichten“ nicht mehr hören. ... Wenn Du da nicht „alle Rausschmeissen, am besten an den Eiern aufhängen“ twitterst - dann bist Du unmittelbar ein Verharmloser, Relativierer, ja heimlicher Symathisant, der nur den richtigen Faschisten und Nazis den Weg bereiten will, die Piraten zu übernehmen." Nach diversen weiteren Querelen trat Semken am 16. Mai vom Posten des Landesvorsitzenden zurück.
Hartmut Semken entschuldigt sich für seine Äußerungen zum Umgang der Piratenpartei mit Extremisten: „Ich habe viele Leute sehr...Foto: dapd

Hartmut Semken sieht sich mit Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei konfrontiert. Oliver Höfinghoff, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und zwei andere prominente Berliner Piraten, Philip Brechler und Stephan Urbach, haben Landeschef Hartmut Semken in einem offenen Brief zum Rücktritt aufgefordert. "Wir fordern dich auf zurückzutreten und eine LMV [Landesmitgliederversammlung, die Redaktion] einzuberufen, bei der es nur einen TOP gibt: Neuwahl des ersten Vorsitzenden, eventuelle Neuwahl von anderen freigewordenen Posten. Es geht uns nicht darum dich dort öffentlich vorzuführen oder gar Kalif anstelle des Kalifen zu werden, wir versichern dir, wir werden nicht kandidieren."

Hintergrund der Debatte ist ein Text, den Semken vor einigen Tagen auf seinem privaten Blog zur Debatte um den Umgang der Piraten mit Extremisten in den eigenen Reihen veröffentlicht hatte. Semken hatte unter anderem geschrieben: "Aber ich kann dieses „wir müssen uns abgrenzen gegen Rechte Ansichten“ nicht mehr hören. ... Wenn Du da nicht „alle Rausschmeissen, am besten an den Eiern aufhängen“ twitterst - dann bist Du unmittelbar ein Verharmloser, Relativierer, ja heimlicher Symathisant, der nur den richtigen Faschisten und Nazis den Weg bereiten will, die Piraten zu übernehmen."

Semken sieht das mittlerweile als Fehler. „Ich habe viele Leute sehr verletzt mit meinen Worten, was ich so nicht erwartet hätte, und das tut mir jetzt sehr leid“, sagte er dem Tagesspiegel. Ob er zurücktreten werde, wisse er noch nicht. „Aber wenn sich alle etwas beruhigt haben und sich die Waage zwischen den ,hau ab’- und den ,bleib da’-Reaktionen vom aktuell überwiegenden ,bleib’ wegneigt, dann werde ich natürlich zurücktreten“, sagte Semken. Er trete rechtsextremem Gedankengut entschieden entgegen. „Nichts liegt mir ferner, als Rechtsextreme einzuladen, der Piratenpartei beizutreten. Aber wir müssen einen Weg finden, mit denen umzugehen, ohne dass es einem Lynchmob gleichkommt.“ Ihm wäre es lieber, „wir würden als Piratenpartei ein Programm entwickeln und vorleben, das Menschenverachter so anekelt, dass sie ganz von allein gehen“. Die Piratenpartei habe 25.000 Parteimitglieder und keine Vorab-Prüfung. "In der Gesellschaft vorhandene Probleme importieren wir daher ungefiltert, Personen mit rechtsradikalem Gedankengut haben wir also mit hoher Wahrscheinlichkeit dabei und müssen sie nun wieder loswerden. Dafür benötigen wir Verfahren, die zunächst verhindern, dass die Progammatik und Handlungen der Partei von solchem Gedankengut beeinflusst werden."

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