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Demorouten in Berlin : Rechtsextreme mobilisieren kaum für den 1. Mai

17.04.2013 11:54 Uhrvon
Nur eine Tortenschlacht? Für den 1. Mai erwartet die Polizei wieder Auseinandersetzungen mit linken Gruppen und rund um den geplanten Aufzug der NPD.Bild vergrößern
Nur eine Tortenschlacht? Für den 1. Mai erwartet die Polizei wieder Auseinandersetzungen mit linken Gruppen und rund um den geplanten Aufzug der NPD. - Foto: AFP

Polizei und Linke bereiten sich auf den 1. Mai vor. Die NPD tut sich mit der Mobilisierung schwer, zumindest in Berlin.

Zwei Wochen vor dem 1. Mai ist noch unklar, wer durch welchen Straßen demonstrieren wird. Im Polizeipräsidium wird derzeit über die Routen der geplanten Veranstaltungen verhandelt. Bislang steht nur fest, wo sich die Gewerkschaften treffen werden. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Mehrere tausend Beamte dürften auch dieses Jahr versuchen, ein Aufeinandertreffen von Rechtsradikalen und linken Gegendemonstranten zu verhindern. Das könnte diesmal insofern leichter fallen, als dass die NPD offenbar Mobilisierungsschwierigkeiten hat.

In der rechtsextremen Szene ist derzeit kaum von Berlin die Rede – was auch daran liegt, dass die NPD zu einer zentralen Kundgebung in Frankfurt am Main mobilisiert. Die Stadt hat den dort geplanten Aufmarsch verboten, die Partei wird rechtlich dagegen vorgehen. Kennern zufolge dürften in Berlin am Tag der Arbeit gerade 300 Neonazis aufmarschieren. Das wären deutlich weniger als etwa 2010, als sich bis zu 600 Rechtsextreme in Pankow versammelten. Damals blockierten 2000 Gegendemonstranten die Bornholmer Straße. „Wenn ein Aufmarsch verhindert werden soll, dann durch Blockaden“, sagte am Dienstag ein Sprecher des Bündnisses „1. Mai Nazifrei“. Folglich wolle man sich an dem Tag schon früh an mehreren Orten in der Stadt treffen, um flexibel auf Kundgebungen der NPD zu reagieren.

Dass die rechtsextreme Partei zunächst auf Schöneweide setzt, wundert kaum. Dort wohnen viele rechtsextreme Aktivisten, seit Jahren werden in dem Kiez die Treffpunkte vermeintlich Linker angegriffen. Erst am Montag sind erneut Farbbeutel auf den Laden der örtlichen Jusos geflogen. Mitglieder der SPD-Jugend wurden in Treptow-Köpenick immer wieder Opfer von Neonazi-Angriffen.

Ebenfalls unklar ist, ob die Polizei den Organisatoren der linken 18-Uhr-Demonstration die bislang angegebene Route erlauben wird. Die Demonstration soll von Kreuzberg aus über die Skalitzer Straße, die Wilhelmstraße bis zu Unter den Linden führen. Die Veranstalter thematisieren neben der umstrittenen Miet- und Wohnpolitik in der Stadt vor allem die Europäische Finanzkrise. An der Demonstration, an der sich in vergangenen Jahren bis zu 20 000 Menschen beteiligt haben, sollen Delegationen aus den Krisenländern Griechenland und Spanien teilnehmen. Die Euro-Politik der Bundesregierung habe dort, hieß es, eine „Spur der sozialen Verwüstung“ hinterlassen.

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