• Der Regierende Bürgermeister Michael Müller im Interview: "Ich muss mit meiner Rolle wohl etwas anders umgehen"

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller im Interview : "Ich muss mit meiner Rolle wohl etwas anders umgehen"

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller über den holprigen Start des Senats und wie es künftig besser werden soll. Ein Blendle-Tipp.

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Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister Berlins, beim Interview mit dem Tagesspiegel in seinem Büro im Roten Rathaus.
Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister Berlins, beim Interview mit dem Tagesspiegel in seinem Büro im Roten Rathaus.Foto: Mike Wolff

Herr Müller, sind Sie mit sich zufrieden als Regierender Bürgermeister?

Ich glaube schon, dass ich auf die richtigen Themen gesetzt habe. Aber bei der Umsetzung in der Regierung kann man noch besser werden.

Wo haben Sie bei sich Verbesserungsbedarf?

Dem Regierenden Bürgermeister kommt für den Zusammenhalt einer Koalition eine besondere Rolle zu. Damit muss ich wohl künftig etwas anders umgehen, als ich es bisher bei manchen Themen gemacht habe.

Müssen Sie härter werden?

Das kann auch mal härteres Durchgreifen sein. Es kann aber auch bedeuten, sich zuweilen zurückzunehmen, Dinge im Hintergrund zu moderieren und nicht sofort öffentlich sichtbar in Konflikte hineinzugehen.

Lassen Sie deshalb jetzt den Konflikt um Staatssekretär Andrej Holm und dessen Stasi-Vergangenheit einfach laufen?

Es steht nun mal jedem Koalitionspartner zu, sich das eigene Personal auszusuchen. Ich habe auf Risiken aufmerksam gemacht und gesagt, dass der Fall Holm den Start der rot-rot-grünen Koalition in Berlin belastet. Aber die Linke braucht offenbar Zeit für weitere interne Diskussionen. Das haben SPD und Grüne so akzeptiert, wir warten nun auf das Ergebnis der Überprüfung durch die Humboldt-Universität.

Warum nehmen Sie als Regierender Bürgermeister nicht Ihre Richtlinienkompetenz wahr?

Dieses Mittel sollte ein Regierungschef auf herausragende Konfliktfälle beschränken. So etwas kann man in einer Legislaturperiode vielleicht zwei, drei Mal machen. Gleich zu Beginn der Regierungsarbeit etwas gegen den Willen eines Koalitionspartners durchzusetzen, hinterlässt sicher auch Spuren.

Ist Herr Holm als Staatssekretär noch haltbar, wenn die Humboldt-Universität wegen seiner falschen Angaben nachträglich personalrechtliche Konsequenzen gegen ihn zieht?

Nein. Das sieht auch die Linke so.

Auf der Skala von 1, ganz schlecht, bis 10, ganz toll: Wo sehen Sie Rot-Rot-Grün nach den ersten Wochen?

Jetzt soll ich schon Noten verteilen, wir sind ja noch gar nicht richtig in die Arbeit reingekommen. Aber gut, ich sehe uns derzeit auf dem Weg in das obere Drittel der Skala.

Was läuft, mit Blick auf Ihre Partner, noch nicht professionell genug?

Man muss sehen, dass die Linke fünf Jahre und die Grünen sogar 25 Jahre in der Opposition gewesen sind. Beide Parteien müssen in viele Themen erst fachlich wieder hineinfinden, sich Kompetenzen aneignen. Das ist kein Vorwurf, das würde uns genauso gehen. Aber wir sind im dauernden Austausch, persönlich, am Telefon, per SMS. Die Abstimmung funktioniert gut.

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