Flughafen-Untersuchungsausschuss: Ex-BER-Chef Schwarz: "Fühlte mich nicht überfordert"

Er ist sich keiner Schuld bewusst und präsentiert sich kämpferisch. Rainer Schwarz, von 2006 bis 2013 Sprecher der Geschäftsführung der Berliner Flughafengesellschaft, sitzt am Freitag zum zweiten Mal in zwei Wochen vor dem Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zum BER-Desaster. Am 5. Dezember hatten ihn die Parlamentarier bereits stundenlang befragt, ohne wirklich neue Erkenntnisse über die gescheiterte Eröffnung des Flughafens im Sommer 2012 zu bekommen. Stattdessen eskalierte die Sitzung, weil Schwarz sich alles andere als kooperationsbereit zeigte.

"Nur der Sprecher der Geschäftsführung"

An diesem Freitag beginnt die Sitzung ebenfalls wenig konstruktiv. Der Ausschussvorsitzende Martin Delius (Piraten) und Schwarz haben sichtlich Probleme, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Delius wirft Schwarz vor, zu abschweifend und ausweichend zu antworten, Schwarz fühlt sich von Delius falsch interpretiert und antwortet nur widerwillig auf dessen Fragen. Auch betont er immer wieder, dass er ja die meiste Zeit nur Sprecher der Geschäftsführung gewesen sein, aber die technischen Fragen und vor allem der BER-Neubau in Schönefeld in den Bereich des technischen Geschäftsführers Manfred Körtgen gefallen sei.

© dpa

Zu Beginn versucht Delius zu ergründen, wieweit es schon vor der gescheiterten Flughafeneröffnung Klagen des Aufsichtsrats über Schwarz und die BER-Geschäftsführung gab. Der will von Kritik an seiner Arbeit vor dem Sommer 2012 aber nichts gehört haben. Im Gegenteil: Das Risikomanagement der BER-Geschäftsführung sei im Sommer 2012 sogar durch einen Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PWC als „adäquat“ und „state of the Art“ beurteilt worden. Und auch die Controllingberichte der BER-Leitung seien vor der geplatzten Flughafenöffnung 2012 nie kritisiert worden.

„Das ist kein Zeichen des Misstrauens.“

Auf wiederholte Fragen nach möglichen eigenen Fehlern kontert Schwarz, dass ihm ja nach der gescheiterten Inbetriebnahme 2012 anfangs vom Aufsichtsrat sogar die Gesamtverantwortung für die Flughafengesellschaft übertragen wurde. „Das ist kein Zeichen des Misstrauens.“ Ein Rücktritt sei ihm dann erst Ende 2012 und Anfang 2013 nahe gelegt worden – auch infolge einer „starken öffentlichen Skandalisierung“.

Persönlich überfordert habe er sich „in keinster Weise“ gefühlt, sagt Schwarz auf eine entsprechende Frage von Delius. Er sieht seine Arbeit bei der Flughafengesellschaft nach wie vor als Erfolgsgeschichte: Von 2006 bis 2013 sei unter seiner Führung die Passagierzahl der Berliner Flughäfen von 17 auf 25 Millionen gestiegen, der Anteil der Eigenfinanzierung des Flughafens habe sich von 50 auf 100 Millionen Euro verdoppelt, das Unternehmen, dessen Gesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund sind, habe in seiner Zeit rund eine halbe Milliarde Euro zu seiner Eigenfinanzierung beigetragen.

Überraschend schweigsam zeigt sich Schwarz dann allerdings auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Andreas Otto. Der will wissen, wie die Gehalts- und Zielvereinbarungen der Flughafengesellschaft mit Schwarz aussahen. Das will der aber vor Journalisten nicht beantworten und kündigt an, dazu später in einem nichtöffentlichen Teil Stellung zu nehmen.