Fraktion geht in Klausur : Piraten nach Mediation etwas klüger

Die Piratenpartei fremdelt noch mit den Arbeitsabläufen im Berliner Abgeordnetenhaus. „Wir haben festgestellt, dass die Piratenkultur mit der monolithischen, hierarchischen Struktur eines Abgeordnetenhauses nicht gut zusammenpasst“, sagte der Abgeordnete Christopher Lauer am Montag als Zusammenfassung einer Fraktionsklausur am Wochenende. Von Freitag bis Sonntag hatten die 15 Mitglieder der Fraktion unter Anleitung zweier professioneller Mediatoren versucht, aktuelle Probleme und Konflikte zu bearbeiten, unter anderem die Raumverteilung.

Dabei ging es Lauer zufolge zum Beispiel um die Frage, welchen Abgeordneten größere, repräsentativere Räume zustehen und welchen nicht. Klare Lösungen habe man noch nicht gefunden, aber immerhin erkannt, wo es Probleme gibt, sagt Lauer. „In den kommenden Wochen werden wir überlegen, wie wir unsere Arbeit danach ausrichten.“

Fraktionsmitglied Simon Weiß sagt, die Diskussion sei von der Raumverteilungsfrage ausgegangen, habe dann aber „viel grundsätzlichere Dinge berührt“. Es sei „eindeutig ein Vorteil gewesen“, die Mediatoren dabeizuhaben, denn bei manchen Punkten ermögliche dies eine „Sicht von außen“, die sonst fehle. Eine ihrer Streitfragen haben die Piraten mittlerweile immerhin geklärt, sogar schon im Lauf der vergangenen Woche – und ohne professionelle Hilfe: Die Verteilung der Abgeordneten auf die Ausschüsse wurde beschlossen.

Wie es nun weitergehen soll mit dem Spannungsfeld zwischen piratischer Parteikultur und Parlamentsbetrieb, ist im Detail noch nicht zu erfahren. Die Piraten werden, so heißt es in einer Erklärung der Fraktion, noch „ein paar Wochen brauchen“, um die „Kulturfrage“ zu klären – und konkrete Ideen zu entwickeln.

Eines zumindest ist nun klar: wie viel die Mediation gekostet hat – nämlich 8000 Euro. Für diese Summe standen zwei Mediatoren zwei Tage lang zur Verfügung. Vorübergehend hatte es zwar geheißen, über das 8000-Euro-Angebot solle noch einmal verhandelt werden. Doch am Montag sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Martin Delius, man habe sich schließlich auf besagte 8000 Euro geeinigt. Die Mediation fortzusetzen, schließen die Piraten zwar nicht aus, geplant ist es aber nicht.

Im Januar geht es dennoch mit professioneller Unterstützung für die 15 Parlamentsneulinge weiter: Im Rahmen eines Presseseminars wollen sich die Piraten darin üben, mit Journalisten und Öffentlichkeit umzugehen.