Gekürzte Leistungen : Berlin ist die Hauptstadt der Hartz-Sanktionen

In keinem Bundesland haben die Jobcenter im vergangenen Jahr mehr Sanktionen verhängt als in Berlin. Rund 143 000 mal wurde Langzeitarbeitslosen 2012 die staatliche Leistung gekürzt. 4,8 Prozent der Leistungsempfänger sind betroffen.

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Nirgends wurden 2012 so oft die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger gekürzt wie in Berlin.
Nirgends wurden 2012 so oft die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger gekürzt wie in Berlin.Foto: dpa

Bundesweit mussten 3,4 Prozent der Hartz-IV-Empfänger mit weniger Unterstützung im Monat auskommen. Erstmals hatte aber im vergangenen Jahr die Zahl der Sanktionen in Deutschland über einer Million gelegen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Steigerung um elf Prozent. Im Schnitt kürzten die Jobcenter die Hartz-IV-Leistung um 110 Euro. Diese Zahlen veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch. Sie erfasste dabei aber nicht, warum die Berliner Zahlen über dem Bundesdurchschnitt liegen.

Wie in den anderen Bundesländern auch kürzten die zwölf Berliner Jobcenter am häufigsten die Unterstützung, weil Arbeitslose Termine versäumt hatten. In 112 000 Fällen waren sie beispielsweise nicht bei ihrem Arbeitsvermittler oder einem anderen Sachbearbeiter erschienen. 13 000-mal lehnten sie einen Job oder eine Weiterbildung ab.

Bundesagentur-Vorstand Heinrich Alt warnte vor einer vorschnellen Interpretation der Sanktionsstatistik: „Die absolute Zahl mag hoch erscheinen, gemessen an der Gesamtzahl der Leistungsberechtigten haben die Jobcenter nur wenige Menschen sanktioniert.“ Die Steigerung sei auch auf eine bessere Betreuung in den Jobcentern zurückzuführen. „Wenn wir den Menschen mehr Angebote machen können, nehmen auch die Meldeversäumnisse zu“, sagte Alt.

Das Arbeitslosengeld II wird um zehn Prozent gekürzt, wenn ein Termin im Jobcenter ohne Angabe von Gründen nicht eingehalten wird. 30 Prozent weniger erhält, wer ein Jobangebot ablehnt. Im Wiederholungsfall werden 60 Prozent gestrichen. In Berlin gibt es rund 216 000 Arbeitslose, knapp 170 000 von ihnen werden von den Jobcentern betreut.

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