Gerichtsstreit in Berlin-Charlottenburg : Auch eine 95-Jährige muss Schnee räumen

Eine Frau aus Eichkamp wollte aufgrund ihres Alters von ihren Pflichten aus dem Berliner Straßenreinigungsgesetz entbunden werden. Das Verwaltungsgericht lehnte den Antrag der Frau jedoch ab. Zur Begründung hieß es unter anderem, die Antragstellerin müsse die Reinigung ja nicht selbst vornehmen.

Okay, das ist jetzt ein Archivfoto aus Berlin. Aber beim Anblick der Schneemassen wird uns auch schon ganz frisch. Gut, wer sich rechtzeitig um entsprechende Schneeräumgerätschaften gekümmert hat.
Okay, das ist jetzt ein Archivfoto aus Berlin. Aber beim Anblick der Schneemassen wird uns auch schon ganz frisch. Gut, wer sich...Foto: dpa

Die Reinigung von Wegen und Teilen der Verkehrsfläche vor dem eigenen Grundstück müssen Anlieger auch im hohen Alter übernehmen. Dies geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Eine 95-jährige Antragstellerin könne nicht aufgrund ihres Alters von ihren Pflichten aus dem Berliner Straßenreinigungsgesetz entbunden werde, entschied das Gericht in einem Eilverfahren. (VG 1 L 299.14).

Der Antragstellerin - sie wohnt in Eichkamp, einem grünen Charlottenburger Kiez zwischen Heerstraße, Grunewald und Avus - gehört den Gerichtsangaben zufolge ein Grundstück, das an einem Fußweg liegt. Entsprechend der Einordnung dieses Wegs nach dem Straßenreinigungsgesetz des Landes Berlin muss die Anliegerin den Weg vor ihrem Grundstück bis zur Mitte der Verkehrsfläche frei von Laub, Schnee und Abfall halten. Das Bezirksamt zog die Frau deshalb zur Reinigung des Fußwegs heran. Die 95-Jährige lehnte dies ab und führte ihr hohes Lebensalter an. Außerdem machte sie unter anderem geltend, dass der Weg stark zugewachsen sei und sie ihn deshalb nicht reinigen könne.

Die Richter sagen: Die Arbeiten kann wie bei allen anderen auch einfach eine Firma übernehmen

Das Verwaltungsgericht lehnte den Antrag der Frau jedoch ab. Zur Begründung hieß es unter anderem, die Antragstellerin müsse die Reinigung nicht selbst vornehmen; sie habe die Möglichkeit, Dritte mit diesen Aufgaben zu beauftragen. Außerdem müsse sie den Weg nicht vom vorhandenen Bewuchs befreien. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden. (AFP, mit AG)

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Neukölln, Ortsteil Neukölln. Große Güte, was sollen wir denn noch schreiben über Neukölln? Ach, zeigen wir lieber die besten Bilder aus dem hippen/dreckigen/juten, alten Neukölln (je nach Alter und Herkunft).Und stellen zwei knifflige Fragen: In welchem Ortsteil steht das Karstadt am Neuköllner Hermannplatz? Genau, in Kreuzberg (der Bürgersteig ist die Grenze, das überragende Dach gehört zu Neukölln). Und wer sind die beiden Figuren in der Mitte? Das "tanzende Pärchen" steht dort seit den 80ern, erschaffen wurde es von Joachim Schmettau und drehte sich früher sogar mal. Moment: Joachim Schmettau ... Schmettau? Ja, genau, das ist auch der Mann vom markanten Wasserklops am Europa-Center.Weitere Bilder anzeigen
1 von 96Foto: Kitty Kleist-Heinrich
14.01.2016 08:38Neukölln, Ortsteil Neukölln. Große Güte, was sollen wir denn noch schreiben über Neukölln? Ach, zeigen wir lieber die besten...
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