Innensenator über Rechtsradikale : Reichsbürger haben „krude Theorien“

Die Grünen wollten wissen, was die "Reichsbürger" in der Hauptstadt treiben. Innensenator Henkel erklärt, dass diese Form der Rechtsextremen durch „krude Theorien“ auffallen.

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Schildbürger. Als "Republik Freies Deutschland" kennzeichnete der mutmaßliche "Reichsbürger" Daniel S. sein Gelände in Berlin-Neukölln, das von der Polizei zuletzt Anfang 2013 durchsucht wurde.
Schildbürger. Als "Republik Freies Deutschland" kennzeichnete der mutmaßliche "Reichsbürger" Daniel S. sein Gelände in...Foto: ABIX

Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) hat sich auf Anfrage zu den rechtsextremen „Reichsbürgern“ geäußert. Die parlamentarische Kleine Anfrage zu dieser eher losen Gruppe innerhalb der rechtsradikalen Szene hatte die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann gestellt. Wie viele Personen sich als Reichsbürger bezeichnen und die Bundesrepublik als „künstlichen“ oder völkerrechtlich illegitimen Staat betrachten, konnte Henkel nicht sagen. Der Senator sprach von Anhängern „kruder Theorien“, die aber marginalisiert seien. Kürzlich hatten rund 70 "Reichsbürger" vor dem Reichstag demonstriert. Derweil ist der flüchtige „Reichsbürger“, der kürzlich aus dem Berliner Krankenhaus des Maßregelvollzugs ausgebrochen war, vorherige Woche in Polen festgenommen worden. Bei ihm waren zuvor Chemikalien zum Bombenbau gefunden worden

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