Berlin: Kehr(t)wende beim Straßenputz

Berlin - Das Bezirksamt Neukölln hat nach zweieinhalb Jahren die Kooperation mit der Stadtreinigung beim Pilotprojekt „Kein Halt für Schmutz“ aufgekündigt. Über die Effizienz der Aktion haben die einstigen Partner unterschiedliche Auffassungen. Während viele Anwohner das Aus für die Putzaktion bedauern, nennt das Ordnungsamt unter anderem Bürgerproteste als Grund für den Rückzieher.

Rund um die Hufeisensiedlung gab es einmal im Monat zwischen acht und zwölf Uhr mittags ein Halteverbot. Die BSR nutzte die vom Ordnungsamt überwachte, autofreie Zeit, um insgesamt 16 Straßen besonders gründlich zu säubern. Denn gerade die Bordsteinkanten und die Gullis sind für die Reinigungstrupps bei parkenden Fahrzeugen kaum zu erreichen. Lediglich bei Schnee und Eis wurde die Aktion zugunsten des Winterdienstes unterbrochen.

Bei den Anwohnern fand „Kein Halt für Schmutz“ eine hohe Akzeptanz, sagt BSR-Sprecherin Sabine Thümler. Berufspendler hätten dagegen weniger Begeisterung gezeigt. Besonders in der Rungius- und der Franz-Körner-Straße wurden die Halteverbote nach Informationen des Tagesspiegel oft ignoriert. Das zuständige Ordnungsamt, so heißt es in einem Vermerk, sei in letzter Zeit für die Stadtreinigung nicht mehr telefonisch erreichbar gewesen. Das Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) direkt unterstellte Amt habe darauf bestanden, dass die Termine jeweils mit einer Woche Vorlauf mitgeteilt wurden, obwohl sie für das ganze Jahr feststanden und auch in einem Anwohner-Faltblatt veröffentlicht wurden.

„Nach kontinuierlicher Begleitung und Auswertung des Modellversuches musste aufgrund der zahlreichen Bürgerbeschwerden und Proteste festgestellt werden, dass es keine Akzeptanz für dieses Modell gibt“, sagt Ordnungsamts-Leiterin Nicole Gebell. Eine erhöhte Reinigungsleistung sei insbesondere in den Wintermonaten nicht durchgehend gewährleistet gewesen, die Aktion habe „zu keiner nachweisbaren Verbesserung des Reinigungszustandes“ geführt. Deshalb sei „der erhebliche Personal- und Organisationsaufwand“ im Rahmen der Verhältnismäßigkeit „nicht gewährleistet“. Die Halteverbotszeichen werden im Laufe dieses Monats abgebaut.

Wolfgang Colwin, Vorsitzender des Fördervereins der Hufeisensiedlung, kann die Darstellung des Ordnungsamtes nicht bestätigen. Nach zweieinhalb Jahren sei das Pilotprojekt von den Anwohnern „angenommen, akzeptiert und positiv bewertet“ worden. Man habe sich sehr schnell an die temporären Parkverbote gewöhnt, bestätigt sein Vorstandskollege Heinz-Rudolf Meißner. Die Aktion habe eindeutig sauberere Straßen ermöglicht. Von Protesten ist beiden nichts bekannt.

Auch Sabine Thümler bedauert den Ausstieg des Bezirks. „Aus unserer Sicht ist das Pilotprojekt gut gelaufen“, sagt die BSR-Sprecherin. Das zeigt sich auch in Treptow-Köpenick. Dort läuft der Modellversuch gleich in vier Kiezen seit Jahren erfolgreich. Rainer W. During