Klausurtagung bei Nauen : Die Grünen entdecken die Harmonie

Die Berliner Grünen-Fraktion trafen sich zu ihrer Klausurtagung bei Nauen. Sie zeigten sich sehr harmonisch. Hinter verschlossenen Türen gab es erste Diskussionen zum bevorstehenden Wahlkampf.

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Die Berliner Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus demonstriert bei ihrer Klausurtagung gegen die rassistischen und rechtsextremen Übergriffe gegen Flüchtlinge.
Die Berliner Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus demonstriert bei ihrer Klausurtagung gegen die rassistischen und rechtsextremen...Foto: Grüne Fraktion Berlin

Manchmal schafft die Realität Fakten, sodass schöne Pläne schnell überholt sind. Vor einigen Wochen stellten die Grünen ihr Konzepte für den ehemaligen Flughafen Tempelhof vor; ein „Kulturhafen“ sollte dort entstehen mit viel Platz für Kunst, Medien und Kultur. Jetzt werden in den Hangars wohl Notunterkünfte für Flüchtlinge entstehen. „Natürlich hat die Unterbringung von Flüchtlingen für uns Priorität“, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek bei der Sommerklausur in Nauen. Aber das Konzept, den alten Airport für Kunst und Kultur zu öffnen, soll deswegen nicht ad acta gelegt werden. Stattdessen will man ausloten, was neben einer Notunterkunft noch möglich ist.

Kultur war einer der Schwerpunkte

Die Kultur war einer der Schwerpunkte der Klausurtagung. Zu dem Thema hatte sich die Fraktion externen Sachverstand eingeladen: die Intendanten von Deutschem Theater und Deutscher Oper sowie Vertreter der freien Kulturszene. Dabei ging es vor allem um eine bessere Balance zwischen den großen kulturellen Institutionen und der freien Kunst, für die die Grünen eine bessere Förderung erreichen wollen. Angesichts der Mietentwicklung sollen zudem Räume für Galerien, freie Theater oder Musiker besser gesichert werden. Von der Idee des „Kulturhafens“ in Tempelhof hielt jedoch Christophe Knoch von der Koalition der freien Szene wenig: Dieser könne als Großprojekt viele kleinere an den Rand drängen.

Auch mit dem Flughafen Tegel und seiner Nachnutzung beschäftigte sich die Fraktion. Ein „Quartier der Zukunft“ soll dort entstehen – mit einer Mischung aus Industrie, Gewerbe und Wohnen. „Wir wollen 5000 Wohnungen bauen“, sagte Ramona Pop, die sich mit Kapek die Fraktionsspitze teilt. Andere Themen waren der Ausbau des Radwegenetzes, Bau von Fahrradabstellplätzen und -parkhäusern sowie Investitionen in den Ausbau der Straßenbahnlinien. Zentral ist die Verlängerung der M10 vom Hauptbahnhof zur Turmstraße sowie von der Warschauer Straße über die Oberbaumbrücke.

Die Erfahrungen nach der Wahl 2011 wirken nach

Gut ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl zeigten sich die 29 Grünen konsensorientiert, von Profilierungskämpfen keine Spur. Die traumatischen Erfahrungen nach der Wahl 2011, als die Fraktion in Grabenkämpfe versank, wirken nach. „Sollten wir je Teil einer Landesregierung sein“, so begann Antje Kapek während der Diskussion einen Satz – ganz nach dem Motto: geerdet bleiben.

Nach einem presseöffentlichen Teil wurde dann auch über erste Strategien für den bevorstehenden Wahlkampf diskutiert.

Der Bürgermeister von Nauen, Detlef Fleischmann, und die beiden Berliner Grünen-Fraktionsvorsitzenden, Ramona Pop (links) und Antje Kapek, stehen vor der ausgebrannten Sporthalle.
Der Bürgermeister von Nauen, Detlef Fleischmann, und die beiden Berliner Grünen-Fraktionsvorsitzenden, Ramona Pop (links) und...Foto: Sigrid Kneist

Der Tagungsort der Fraktionsklausur, das Landgut A. Borsig, liegt nur wenige Kilometer von Nauen entfernt, wo in der Nach zu Dienstag eine Sporthalle in Brand gesetzt wurde - wenige Tage, bevor sie zu einer Notunterkunft für Flüchtlinge werden sollte.

Noch vor dem offiziellen Beginn der Klausur trafen sich die beiden Fraktionsvorsitzenden und einige andere Abgeordnete dort unter anderem mit dem Nauener Bürgermeister Detlef Fleischmann und Vertretern von Willkommensinitiativen.


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