• Kritik an Parteistruktur und Zahlungsmoral: Christopher Lauer findet die Piraten intransparent

Kritik an Parteistruktur und Zahlungsmoral : Christopher Lauer findet die Piraten intransparent

Berlins prominentester Pirat sieht seine Partei an einem Tiefpunkt. Aus seiner Sicht sind die Piraten schlecht organisiert und konterkarieren ihren eigenen Anspruch auf Transparenz. Und viele zahlen ihren Mitgliedsbeitrag nicht.

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Christopher Lauer, der prominenteste Berliner Pirat.
Christopher Lauer, der prominenteste Berliner Pirat.Foto: dpa

Christopher Lauer zieht eine schonungslose Bilanz der bisherigen Arbeit seiner Piratenpartei. Der Mangel an Strukturen führe zu einer Lähmung, klagt der 29-Jährige. Er möchte „Mitmachstrukturen“ schaffen und Arbeitsgruppen auf Bezirks- und Landesebene gründen, um die Mitglieder zu motivieren. Lauer ist seit 2009 Pirat, seit 2011 Abgeordneter und kandidiert nun für den Landesvorsitz.

Er habe Höhen und Tiefen seiner Partei erlebt, sagt er. „Im Moment sind wir wieder an einem Tiefpunkt angekommen.“ Davon zeugt auch die Mitgliederentwicklung. Von 3369 Mitgliedern sind nur 413 stimmberechtigt. Mehr als 1000 Piraten haben seit ihrem Parteieintritt noch keinen einzigen Mitgliedsbeitrag gezahlt – er beträgt mindestens vier Euro im Monat. Die Bezahlmentalität sei eine „Katastrophe“, sagt Lauer, der ein effektives Mahnwesen aufbauen will.

Der Piratenpartei fehlen die Strukturen

Er möchte zudem die Arbeit der Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen und im Abgeordnetenhaus inhaltlich stärker flankieren. Der Landesverband müsse gegebenenfalls ein Korrektiv zur Fraktion bilden. Doch unterhalb des Landesvorstands gibt es keine Gremien. Lauer will die Meinungsbildung bei den Berliner Piraten vorantreiben, Strukturen schaffen und mindestens zwei Programmparteitage pro Jahr organisieren, um auf politische Entwicklungen inhaltlich reagieren zu können.

Die fehlenden Strukturen in seiner Partei hätten statt zu Transparenz zu intransparenten Netzwerken geführt. „Das ist das Gegenteil von dem, wofür die Piraten angetreten sind“, sagt Lauer. Er habe immer noch „Herzblut“ für seine Partei. Einen Interessenkonflikt sehe er nicht zwischen seiner Arbeit in der Fraktion und als möglicher Parteivorsitzender. Im Gegensatz zu den Grünen haben sich die Piraten nicht für eine Trennung zwischen Amt und Mandat ausgesprochen. Lauer war zeitweise Co-Vorsitzender seiner Fraktion, ist dies aber seit Juni vergangenen Jahres nicht mehr.

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