Kritik an Umgangston : Umstrittener Pirat Morlang gibt Ausschussvorsitz auf

17.04.2013 14:24 UhrVon

UpdateAlexander Morlang, Pirat im Abgeordnetenhaus, ist einem möglichen Abwahlverfahren zuvorgekommen: Er hat seinen Vorsitz im IT- und Datenschutzausschuss niedergelegt. In der Kritik stand er wegen seines Umgangstons. Nun ist klar, wer seine Nachfolge antritt.

Alexander Morlang sitzt für die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus.Bild vergrößern
Alexander Morlang sitzt für die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. - Foto: Mike Wolff

Alexander Morlang, bisheriger Vorsitzender des IT- und Datenschutzausschusses im Abgeordnetenhaus, hat seinen Posten niedergelegt. Er sagte, der Ausschuss, der wichtige inhaltliche Arbeit leiste, habe es nicht verdient, „durch persönliche Animositäten gelähmt zu werden“. Morlang war zuletzt von der SPD für seinen Umgangston kritisiert worden, etwa dafür, dass er mit Blick auf die nach einer Zwangsräumung verstorbene Rentnerin Rosemarie F. getwittert hatte: „Sozialdemokratie ist tödlich.“ Auch hatte der SPD-Abgeordnete Lars Oberg moniert, Morlang äußere sich trotz der für einen Vorsitzenden gebotenen Überparteilichkeit während laufender Sitzungen per Twitter abfällig über Ausschusskollegen.

Am Dienstag wollte die SPD-Fraktion über einen Abwahlantrag beraten, der Koalitionspartner CDU hatte Unterstützung signalisiert. Der grüne Abgeordnete Thomas Birk, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses, hatte hingegen klargestellt, dass sich seine Fraktion einem Abwahlantrag nicht anschließen werde. „Herr Morlang hat sich in den letzten Sitzungen wirklich bemüht, der Zeitpunkt ist völlig verfehlt“, sagte Birk.

Abwahlanträge gegen Ausschussvorsitzende sind so selten, dass sie in der Geschäftsordnung des Parlaments nicht einmal klar geregelt sind. Einem möglichen Verfahren ist Morlang nun zuvorgekommen und hat den Ausschuss verlassen. Als seinen Nachfolger haben die Piraten Fabio Reinhardt nominiert.

Morlangs ist auch innerparteilich wegen seines Temperaments umstritten. Manche Piraten berichten, sie hätten extreme Wutausbrüche miterlebt, die schlicht nicht hinnehmbar seien. Im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses stritt er zuletzt lautstark mit seinem Fraktionskollegen Philipp Magalski. Morlang ist auch schon einmal dadurch aufgefallen, dass er eine Parteikollegin als „Ex-Fickse“ bezeichnete.

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