Länderstatus der Hauptstadt : "Das Bundesland Berlin ist eine Fehlkonstruktion"

Die Fusion Berlins mit dem Bundesland Brandenburg scheiterte 1996. Die Lehre daraus: Berlin sollte den Länderstatus aufgeben, denn die Hauptstadtfunktion ist wichtiger – ein neuer Plan.

Joachim Braun
im Roten Rathaus tagt der Senat - wäre Berlin kein Land mehr hieße es "Stadtrat".
im Roten Rathaus tagt der Senat - wäre Berlin kein Land mehr hieße es "Stadtrat".Foto: imago

Mehr als zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung ist Berlin als deutsche  Hauptstadt allseits akzeptiert. Die Leidenschaft, mit der 1991 im Deutschen Bundestag quer durch die Parteien darüber gestritten wurde, ob Regierung und Parlament in Bonn bleiben oder nach Berlin umziehen sollten, wirkt heute seltsam fern. Bonn, das damals nur knapp unterlag und für den Verlust der Hauptstadtrolle politisch und finanziell großzügig entschädigt wurde, hat sich als „Bundesstadt“, als Sitz wichtiger internationaler Organisationen und großer ehemaliger Bundesunternehmen wie der Post und der Telekom hervorragend entwickelt. Dass alle Bundesministerien immer noch einen Sitz in Bonn haben, dass fast die Hälfte der Bundesbeamten nach wie vor am Rhein arbeitet, ist der Öffentlichkeit kaum mehr bewusst – ein etwas kostspieliges historisches Kuriosum.

Nicht nur die politischen Parteien sind sich einig, dass Berlin die richtige  Hauptstadt  ist. Auch die Bundesländer haben Berlin akzeptiert. Die Hauptstadt-Reden der Ministerpräsidenten, die in den vergangenen Jahren von der Stiftung Zukunft Berlin veranstaltet wurden, haben das eindrucksvoll bestätigt. Nicht einer der Länderchefs hat Vorbehalte geäußert. Für Berlin ist das eine ganz neue Erfahrung. Eine so einhellige Zustimmung aus allen Teilen Deutschlands hat die Stadt in ihrer Geschichte nicht gekannt.

Berlin ist nicht die „geborene“ Hauptstadt der Deutschen. Verglichen mit London, Paris oder Madrid ist die einstige Residenzstadt der brandenburgischen Kurfürsten erst spät zu nationalen Hauptstadtwürden gelangt. Während es in England, Frankreich oder Spanien seit Jahrhunderten Hauptstädte gab, die unbestrittene Zentren ihrer Länder waren, hatten die  Deutschen keine Hauptstadt, weil sie keinen Nationalstaat hatten. Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation, das tausend Jahre lang ihren Geschicken den Rahmen gab, war ein übernationales Gebilde ohne feste Hauptstadt gewesen. Als es sich 1806 lautlos aus der Geschichte verabschiedete, gab es auf deutschem Boden einige große und sehr viele kleine Staaten. Ein deutscher Nationalstaat war noch nicht einmal von ferne abzusehen, eine deutsche Hauptstadt noch weniger.

  Berlin nur fünfundsechzig Jahre später, im Jahre 1871, zur Hauptstadt des eben gegründeten Deutschen Reiches wurde, war nicht die Verwirklichung eines alten nationalen Traumes der Deutschen,  sondern das  Werk des  preußischen Obrigkeitsstaats.  Weder die  demokratisch gesinnte Jugend auf dem Hambacher Fest von 1832 noch die Verfassungsversammlung in der Frankfurter Paulskirche von 1848 hatte Berlin im Blick. Berlin wurde zur Hauptstadt des Deutschen Reiches, weil es die Hauptstadt Preußens war.

Preußens Militär hatte mit einem Sieg über Österreich 1866 die „kleindeutsche Lösung“ erzwungen (also ein Deutschland ohne Österreich) und mit einem Sieg über Frankreich 1871 seinen Führungsanspruch in Deutschland durchgesetzt. Die Kaiser- würde sicherte sich Preußen mit dem Scheckbuch: es überwies den bayerischen Wittelsbachern für ihren Verzicht auf die Kaiserkrone eine hübsche Summe. 

Preußen war nicht Deutschland. Nicht einmal alle Untertanen der Hohenzollern waren überzeugte Preußen: die Hannoveraner nicht, deren Königshaus die Preußen vertrieben hatten, die katholischen Rheinländer nicht, die in dem protestantischen Preußen lange unterdrückt worden waren und immer fremd blieben. Für die Sachsen, die Pfälzer, die Badener, zumal für die Bayern war Berlin die Hauptstadt Preußens - und allenfalls in zweiter Linie auch die Hauptstadt Deutschlands. Die überragende Popularität Otto von Bismarcks, später die nationale Begeisterung für den Ersten Weltkrieg hat diese Distanz zu Berlin überdeckt, aber nicht beseitigt. 

In den Jahren der Weimarer Republik war Berlin zum ersten Mal eine Metropole von Weltrang: Hochburg von Wissenschaft und Forschung, vibrierendes Zentrum von Kunst, Theater und Film, Hauptstadt der Zeitungen und Verlage, Laboratorium der Moderne, elegant, nervös und frivol. Aber genau diese Eigenschaften machten Berlin den konservativen Eliten Deutschlands verdächtig. Die Stadt war fest in der Hand der Sozialdemokraten, zudem hatten die jüdischen Eliten einen enormen Einfluss auf Wirtschaft und Wissenschaft, Kunst und Medien. Von außen gesehen war die Hauptstadt links und jüdisch – und deshalb doppelt ungeliebt.

Der bayerische Dichter Ludwig Thoma hat diese Abneigung 1920 in drastischer Derbheit formuliert: „Berlin ist nicht deutsch, ist heute das Gegenteil davon, ist galizisch verhunzt und versaut. Und jeder brave Mann in Preußen weiß heute, wo er den Grundstock eines ehrlichen Deutschtums zu suchen hat – in Bayern. Daran macht sie uns kein Jud‘ irre.“

 Das Berlin der Weimarer Zeit wurde  geliebt oder gehasst, verklärt oder verflucht. Als gemeinsame Hauptstadt der Deutschen wurde es nicht akzeptiert.

Dass die Stadt den Nationalsozialisten länger widerstanden hat als alle anderen  Großstädte, hat ihr nichts genutzt. Am Ende wurde sie doch zur Hauptstadt des Dritten Reiches. Unter den Spitzenfunktionären des Nazi-Regimes war kein einziger Berliner. Aber Adolf Hitler und Joseph Goebbels, Hermann Göring und Heinrich Himmler, Reinhard Heydrich und Adolf Eichmann, Albert Speer und Martin Bormann hatten jetzt die Macht in Berlin.

Berlin wurde zum Zentrum von Willkürherrschaft und Terror. Es gab in der Stadt fast 3000 Lager, in denen gefoltert und gemordet wurde. In Berlin wurde das Menschheitsverbrechen des Holocaust organisiert, von  Berlin ging der Zweite Weltkrieg aus, der 60 Millionen Tote forderte. Während Albert Speer für den „Führer“ Pläne entwarf, die aus Berlin die „Welthauptstadt Germania“ machen sollten, musste sich die ganze Welt verbünden, um Hitler-Deutschland militärisch in die Knie zu zwingen.

Berlin war allerdings auch das Zentrum des Widerstands gegen Hitler, nicht nur des militärischen. In keiner Stadt gab es so viele „unbesungene Helden“, Menschen, die ihr eigenes Leben riskierten, um jüdisches Leben zu retten.

Als russische Soldaten im April 1945  die Sowjetfahne auf der Kuppel des Reichstags hissten, lag Berlin in Schutt und Asche. Die vier Siegermächte teilten die Stadt unter sich auf. Aus dem sowjetischen Sektor wurde bald die Hauptstadt der DDR, aus den drei Westsektoren Westberlin, aus Besatzungsmächten auf beiden Seiten Alliierte. Die Westmächte sicherten das Überleben Westberlins militärisch und politisch, die Sowjetunion machte den Ostteil der Stadt zur Hauptstadt ihres deutschen Satellitenstaates. Das geteilte Berlin stand für den  Freiheitswillen der Deutschen. Im Westen Ernst Reuters leidenschaftlicher Appell an die freie Welt („Schaut auf diese Stadt …“),  im Osten der Arbeiteraufstand des 17. Juni 1953 – das sind stolze Momente dieser Freiheitsgeschichte.

Berlin wurde zur Frontstadt des Kalten Krieges. Für Jahrzehnte war es der  gefährlichste Ort der Welt. Hier standen sich die beiden nuklear gerüsteten Weltmächte auf Sichtweite gegenüber. Jeder Fehler auf einer der beiden Seiten konnte zur nuklearen Katastrophe führen. Dass es dazu nicht gekommen ist, dass das Sowjetimperium 1990 unter dem Druck der demokratischen Revolutionen in Osteuropa zusammenbrach, dass die Mauer fiel, die Berlin so lange lang geteilt hatte, dass Deutschland friedlich und mit Zustimmung aller seiner Nachbarn wieder vereinigt werden konnte – das alles erscheint im Rückblick immer noch wie ein Wunder.

Damals, in dem Schicksalsjahr 1990, bekräftigte das wiedervereinigte Deutschland zwei Grundentscheidungen, die schon die Bonner Republik von Anfang an bestimmt hatten und die nun Deutschlands Politik für alle Zeit binden sollten. Außenpolitisch: die Bindung an den Westen. Zum ersten Mal in der Geschichte fand das ganze Deutschland seinen Platz im Kreis der westlichen Demokratien. Innenpolitisch: der Föderalismus. Das wiedervereinigte Deutschland sollte eine Bundesrepublik sein. Nach zwei Diktaturen wollten die Deutschen nie wieder einen  Zentralstaat haben. Westbindung und Föderalismus bilden seither den Grundkonsens des demokratischen Deutschland.

Dass Berlin die Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschland sein würde, erschien Vielen als selbstverständlich. Sie irrten. Bis Regierung, Bundestag und Bundesrat wirklich nach Berlin umzogen, mussten noch heftige politische Konflikte ausgetragen werden. Erst seit 1999 liegt das Machtzentrum der deutschen Politik wieder an der Spree. Geographisch ist die Hauptstadtfrage damit endgültig beantwortet.                                                                                                                                                                                                                                                                         

Aber inhaltlich ist sie nicht erledigt. Im Gegenteil: wir beginnen erst, sie richtig zu stellen. Sie lautet: was ist die Rolle und die Aufgabe der Hauptstadt in einem föderalen Staat? Ist sie darauf beschränkt, Sitz von Bundesregierung und Parlament zu sein? Braucht ein Land, das aus Überzeugung föderal verfasst ist, eine Metropole als Hauptstadt? Falls es sie braucht - was ist die besondere Leistung, die diese Metropole für das Land erbringen muss? Und welchen verfassungsrechtlichen Status sollte die Hauptstadt im föderalen Gefüge haben?

Das ist die neue Hauptstadtfrage. Bisher wurde sie nie ernsthaft erörtert. Offenbar war die Zeit dafür noch nicht reif. Im wiedervereinten Deutschland mussten zuerst unendlich viele praktische Aufgaben erledigt werden. Dann gab es zwei hochrangig besetzte Föderalismuskommissionen. Sie handelten von den Beziehungen zwischen Bund und Ländern, von Zuständigkeiten und Finanzen. Die Rolle der Hauptstadt in einem föderalen Staat haben sie entweder nicht für wichtig gehalten oder als Problem noch  nicht erkannt. Mehr als zwanzig Jahre nach der Vereinigung ist es an der Zeit, über die Architektur unseres föderalen Systems neu und grundsätzlich nachzudenken.

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