Landespolitik Berlin: Martin Delius tritt aus der Piratenpartei aus

Mit zwei knappen Sätzen und einem Foto begründet Martin Delius seine Entscheidung: "Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von #piraten zu rechtfertigen. Das ist nicht mehr zum aushalten."

So schreibt es der Berliner Politiker am Montagnachmittag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, dazu zeigt er das Foto eines durchgebrochenen Mitgliedskärtchens der Piratenpartei. Auf Nachfrage des Tagesspiegels bestätigt er kurz darauf: Ja, das sei sein Parteiaustritt.

Den Piraten gehört der Softwareentwickler, so ist auf dem zerstörten Plastikdokument zu lesen, seit dem 10. Juni 2009 an. Seitdem hat er sich nicht nur als Vorsitzender der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus profiliert, sondern auch als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum BER-Debakel.

Bereits vor einigen Wochen hatte Delius angekündigt, bei der Wahl zum nächsten Abgeordnetenhaus im Herbst 2016 nicht mehr kandidieren zu wollen. Mehr zu seiner Entscheidung, jetzt auch die Partei zu verlassen, wollte er zunächst nicht sagen. Nur so viel: "Ich kann ehrlich gesagt keinen Streit zwischen mir und der Piratenpartei erkennen".

Vor Delius traten schon Lauer und Höfinghoff aus

Der Austritt von Delius aus der Partei wirft auch die Frage auf, wie viele Mitglieder die Fraktion im Abgeordnetenhaus eigentlich noch hat. Sprecher Berthold Stadler sagt: „15 wie seit dem Einzug ins Parlament“.

Vor Delius war bereits Christopher Lauer aus der Partei ausgetreten. An dessen Status in der Fraktion hat sich wenig geändert, im Gegenteil: Er trägt noch Verantwortung als innenpolitischer Sprecher. Auch Oliver Höfinghoff ist aus der Partei ausgetreten –wie viele Fraktionsmitglieder sind es insgesamt?

Parteimitglied oder nicht - für die Fraktion ist das Privatsache

„Das fragen wir nicht ab, das ist deren Sache“, sagt Stadler, schließlich habe die Parteimitgliedschaft wenig mit der politischen Arbeit zu tun  – jedenfalls so lange besagte Abgeordnete „die Fraktion gut finden“.