• Potsdamer Neueste Nachrichten
  • Bootshandel
  • Qiez
  • zweitehand
  • twotickets
  • Berliner Köpfe
  • wetterdienst berlin

V-Mann-Affäre und geschredderte Akten : In bester Unordnung: Ist Frank Henkel überfordert?

08.11.2012 18:16 Uhrvon , und
Wieder da. Nach längerer Krankheit erschien Frank Henkel am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Fragen an ihn waren zahlreich – und manche davon für ihn ziemlich peinlich. Foto: dpaBild vergrößern
Wieder da. Nach längerer Krankheit erschien Frank Henkel am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Fragen an ihn waren zahlreich – und manche davon für ihn ziemlich peinlich. - Foto: dpa

"Wissen Sie überhaupt, was in Ihrem Haus los ist?" Als Innensenator Frank Henkel am Donnerstag im Abgeordnetenhaus erscheint, erntet er stürmische Entrüstung. Erst die V-Mann-Affäre und jetzt der Skandal um geschredderte Akten. Ist der CDU-Mann seinem Amt noch gewachsen?

Als Frank Henkel am Mittag kurz vor der Sitzung des Abgeordnetenhauses die Lobby des Parlaments betritt, versucht er, ein Gefühl von Normalität zu verbreiten. Sein Händedruck ist fest wie immer, der Blick aufmerksam, er scheint in den Wochen ein wenig an Gewicht verloren zu haben. Es waren Wochen, da er krank gewesen ist, wie es heißt mit einer Bronchitis zu Hause im Bett gelegen habe. Was einerseits zunächst niemandem so richtig aufgefallen ist, andererseits aber dann doch immer schwerer ins Gewicht fiel. Weil der Verbleib von brisanten Akten in Henkels Zuständigkeitsbereich nun mal nur von ihm selbst erklärt werden kann.

Nun aber werden erst mal Hände gedrückt, Senatoren begrüßen Senatoren, Staatssekretäre und Fraktionschefs, kaum einer vergisst, dem Regierenden Bürgermeister zuzunicken.

Innensenator Frank Henkel sind, so wirkt es jedenfalls, besonders viele, besonders freundliche Händedrücke zugedacht, als wollten ihm seine Parteifreunde auf diese Weise sagen: Gut dass du wieder da bist, du hast uns gefehlt!

Tatsächlich ist es höchste Zeit, dass der starke Mann der Berliner CDU sich auf der politischen Bühne wieder zeigt und bewegt. So stark wirkt er nämlich in diesen Tagen nicht. Seit Dienstag bewegt eine neue Aktenschredder-Affäre die Stadt. Beim Verfassungsschutz haben sie Papiere vernichtet, die Erkenntnisse über die rechtsextreme Szene enthielten. Ob sie Erhellendes zum NSU enthalten haben, kann nun niemand mehr mit Gewissheit sagen – ärgerlich, peinlich und skandalträchtig ist der Vorgang. Abermals.

Zur Affäre und zu einem Problem für Frank Henkel ist der Vorgang geworden, weil am Dienstag herauskam, dass Henkel von der Schredderei seit Mitte Oktober gewusst hat. Gesagt hat er nichts davon, auch nicht am 17. Oktober im Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Danach wurde Henkel krank. Drei Wochen konnte er seine diversen Ämter nicht ausüben. Manche in der CDU fingen bereits an, sich Gedanken darüber zu machen, ob Henkel überlastet sein könnte. Da war sie hin, die Stärke.

Das parlamentarische Ritual bedenkt Henkel bei seiner Rückkehr zunächst mit der Rolle des Zaungastes. Im Plenum ist von Wissenschaftspolitik, Verkehrsplanung oder dem Umbau der Staatsoper die Rede. Henkel versenkt sich in die Akten, die vor ihm auf dem Tisch liegen. Mit Textmarkern streicht er Zeile um Zeile an. Grün, gelb, pink. Dann dürfen in der so genannten mündlichen Fragestunde aktuelle Themen von Abgeordneten angesprochen werden mit der Erwartung, dass der Innensenator ihnen antwortet. Er tut dies auch, ausführlich. Der Flüchtlingsprotest am Brandenburger Tor und die Frage der Onlinebewerbungen sind ihm präsent.

Es sind darüber eineinhalb Stunden vergangen, bis endlich spontane Fragen zugelassen sind. Aber noch immer will Henkel niemand auf die Schredder-Affäre ansprechen. Erst die Grünen-Innenpolitikerin Clara Hermann geht zur Attacke über. Warum habe er, Henkel, dem Verfassungsschutzausschuss vor zwei Wochen nichts davon gesagt, dass zwei Tage zuvor, am 15. Oktober, die Akten in seinem Hause geschreddert worden seien – obwohl er gesetzlich verpflichtet sei, das Gremium über solche Vorgänge zu informieren?

„Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass wir darüber reden“, sagt Henkel. „Was passiert ist, ist in höchstem Maße ärgerlich. Es ist inakzeptabel. Es ist schwer zu verstehen und es ist schwer darstellbar.“

Daraufhin ein Zuruf der Grünen: „Versuchen Sie’s trotzdem!“

Henkel verspricht es: „Ich versuche es trotzdem.“ Es sei richtig, fährt er fort, dass er am 15. Oktober durch seine Abteilungsleiterin für Verfassungsschutzfragen über „einen Vorgang“ informiert worden sei. Damals sei aber noch unklar gewesen, was genau passiert war. „Am 15. Oktober wussten wir nach meiner Erkenntnis und meiner festen Erinnerung nicht genau, was passiert ist, noch wussten wir genau, was Gegenstand der Akten war.“ Also habe man erst die Mitarbeiter befragt, wie es dazu kommen konnte und was Inhalt der Akten war, vor allem, ob es einen möglichen NSU-Bezug gab. „Ich möchte darauf hinweisen, dass wir es waren, die auf die Vernichtung der Akten hingewiesen haben. Hier eine Verbindung darzustellen, man habe hier getrickst, getäuscht, verschleiert, ist in das Reich der Fantasie zu verweisen.“ Nachdem man wusste, was für Akten das waren, habe die Innenverwaltung die Sprecher der Abgeordnetenhausfraktionen und den NSU-Ausschuss informiert.

Ob das reicht?

Videos - Berlin

Weitere Themen

Umfrage

Welcher Berliner SPD-Politiker erscheint Ihnen als Nachfolger Wowereits am geeignetsten ?

Tagesspiegel twittert

Empfehlungen bei Facebook

Der Tagesspiegel im Sozialen Netz

Unser HTML/CSS Widget (statisch)

Nachrichten aus den Bezirken