Grüne: Tempo 30 soll zum Standard werden

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Langsam zum Limit : Der lange Kampf um Tempo 30
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Die Prüfung am Hindenburgdamm führte zum Ergebnis: keine überdurchschnittliche Verkehrsgefährdung. Innerhalb von 15 Jahren gab es dort laut Senatsverwaltung nur vier Unfälle. Das Argument, vier Kitas und zwei Kirchen lägen am Hindenburgdamm, parierten die Verkehrslenker mit dem Hinweis, es gebe zwei Ampeln in erreichbarer Nähe. Doch dahin seien es zehn Minuten zu Fuß, sagen die empörten Anwohner. Zumindest ein Zebrastreifen müsse doch drin sein – aber nein, Zebrastreifen auf zweispurigen Straßen seien verkehrsrechtlich ausgeschlossen, weil „zu gefährlich“.

Die BVV Steglitz-Zehlendorf hatte sich für Tempo 30 ausgesprochen. Zu diesem Beschluss werde das Amt noch eine Stellungnahme abgeben, sagte Rohland. Wahrscheinlich wird sie inhaltlich aber nicht von der bisherigen Position abweichen. Für den Tempelhofer Damm, an dem das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Tempo 30 einführen will, werde zur Zeit ein Lärmschutzgutachten erstellt, sagte Rohland.

Die Grünen streben im Bund mit dem Verkehrsklub Deutschland eine große Lösung an, indem sie die Ausnahme zur Regel machen wollen: Tempo 30 soll in Städten Standard werden, Tempo 50 nur an ausgewählten Straßen gelten. Dann seien die leidigen Rechtsstreitigkeiten mit einem Federstrich erledigt.

Die Grünen unterstützen auch das EU-weite Volksbegehren – und sehen gute Chancen dafür. Zum einen, weil die Bürger auch online „unterschreiben“ können. Zum anderen haben bei einer Abstimmung zur Verkehrssicherheitspolitik im Straßburger Parlament auch Christ- und Freidemokraten der Forderung nach Tempo 30 zugestimmt. In anderen Ländern, allen voran Großbritannien, läuft nach Auskunft von Heike Aghte schon seit 2006 eine Kampagne unter dem Motto „Twenty’s plenty“, „Zwanzig (Meilen pro Stunde) ist schon viel“. Mehr als 30 Städte hätten sie bereits umgesetzt, darunter Metropolen wie Edinburgh, Liverpool und Bristol.

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