Berlin: Nachtfluggegner wollen IHK verlassen

Berlin - Aus Protest gegen die Haltung der Industrie- und Handelskammer (IHK) zur Nachtflug-Regelung am BER-Flughafen wollen Gewerbebetriebe aus Friedrichshagen und Umgebung die Kammer verlassen. Da die IHK sich gegen ein erweitertes Nachtflugverbot ausgesprochen habe, sei für die austrittswilligen Unternehmen eine weitere Mitgliedschaft nicht mehr mit ihrem Gewissen zu vereinbaren, erklärte Tobias Apelt von der „Interessenvertretung der IHK-Aussteiger Berlin“. Nachtflüge, wie sie auch über Friedrichshagen vorgesehen sind, gefährdeten die Gesundheit der unter den Routen schlafenden Anwohner. Bisher hätten 14 Unternehmen aus dem Berliner Südosten ihren Austritt aus der IHK erklärt, sagte Apelt.

Kammer-Sprecher Leif Erichsen verweist darauf, dass die Mitgliedschaft in der IHK für Unternehmen Pflicht und ein Austritt daher nicht möglich sei. Gebunden in der IHK sind nach Erichsens Angaben derzeit rund 275 000 Gewerbebetriebe in Berlin. Versuche, die Pflichtmitgliedschaft abzuschaffen, waren in der Vergangenheit stets gescheitert.

Die Kammer vertrete die Gesamtinteressen der Mitglieder, sagte Erichsen weiter. Und die Mehrheit halte auch Nachtflüge – außer in der Zeit zwischen 0 Uhr und 5 Uhr, für die das Nachtflugverbot gilt – für erforderlich, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Solche Leitlinien würden von der Vollversammlung der IHK demokratisch beschlossen.

Alternativ fordert die Interessenvertretung die Rücknahme der IHK-Erklärung zum Nachtflugverbot. Das weitere Vorgehen wolle man von der Antwort der IHK abhängig machen, sagte Apelt am Freitag. Denkbar sei etwa ein Aussetzen der Beiträge. Möglicherweise lasse man die Pflichtmitgliedschaft gerichtlich klären.

Die Austrittserklärung soll am Montag auf der 97. Demonstration gegen Fluglärm um 19 Uhr auf dem Marktplatz in Friedrichshagen öffentlich vorgestellt werden. Klaus Kurpjuweit