Berlin : Neonazis sind vernetzt bis nach Schweden

Nach Kritik an den Behörden wegen mangelnden Schutzes für Nazigegner, ist am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses über die Bedrohung durch Rechtsextreme gesprochen worden. Seit Monaten werden auf einer in einschlägigen Kreisen bekannten Neonaziseite im Internet rund hundert Personen als „Feinde“ geführt.

Ein Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU) sagte nach der Ausschusssitzung, alle zuständigen Stellen hätten das Problem im Blick. Der Justizverwaltung zufolge handelt es sich um „die zentrale Internetplattform des aktionsorientierten Rechtsextremismus“ in Berlin. Die rechte Internetplattform wird unter anderem über Rechner in den USA bereitgestellt. Auf der Seite selbst wird eine schwedische Firma als verantwortlicher Kontakt genannt. Formal steht nach Tagesspiegel-Informationen der in Dänemark wohnende Schwede Christian K. dahinter. Ihm und anderen skandinavischen Neonazis werden gute Kontakte zu jener Berliner Clique nachgesagt, die Beobachtern zufolge hier die Steckbriefe von Politikern, Linken und Journalisten erstellt.

Etwa 15 Personen sind Kennern zufolge dem deutschen Netzwerk um diese Seite zuzurechnen. Sie gehörten zum Spektrum militanter Kameradschaften, sogenannter Autonomer Nationalisten. Einige von ihnen sind erst vor wenigen Wochen bei einem Neonazi-Aufmarsch in Stockholm aufgefallen. Rechtsextremismusexperten forderten, den Druck auf die Betreiber der Seite zu erhöhen.

Dutzende Berliner hatten erfolglos Anzeige wegen der auf der Seite verbreiteten Drohungen erstattet. Einige der Betroffenen waren zuvor von Neonazis angegriffen worden. Aus der Innenverwaltung hieß es, man bemühe sich, die Macher der Seite zu belangen. hah/jra

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