Neuer Vorstand der Piratenfraktion : Kabale und Piratenliebe

Die Piraten haben ihren alten Vorstand abgewählt. Jetzt gibt es eine Doppelspitze und personelle Veränderungen in den Ausschüssen. Die inhaltliche Arbeit lässt aber zu wünschen übrig.

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Urnengang. Der Abgeordnete Simon Weiß sammelte am Freitag die Stimmkarten in der Fraktionssitzung der Piraten ein. Andreas Baum (Mitte) wurde im Amt bestätigt, rechts neben ihm Heiko Herberg, der neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wurde.
Urnengang. Der Abgeordnete Simon Weiß sammelte am Freitag die Stimmkarten in der Fraktionssitzung der Piraten ein. Andreas Baum...Foto: dpa

Am Ende hatten sich alle 15 Piraten wieder lieb. Relativ lieb, denn vor der öffentlichen Fraktionssitzung am Freitag war von „Mobbing“ und während der Sitzung von einem „abgekarteten Spiel“ die Rede. Die Piraten-Fraktion schaffte nämlich ihren alten Vorstand ab und wählte einen neuen. Das Duo an der Spitze bilden der amtierende Fraktionschef Andreas Baum und der neu gewählte Abgeordnete Christopher Lauer. Heiko Herberg wurde zum parlamentarischen Geschäftsführer gewählt, nachdem wie berichtet Martin Delius sein Amt niedergelegt hatte. Delius will sich seiner Arbeit als künftiger Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses stärker inhaltlich widmen.

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Der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner hatte sich ebenfalls für den Geschäftsführer-Posten interessiert, zog seine Kandidatur aber zurück. „Alle relevanten Ausschüsse wurden mir entzogen. Man hatte mir auf der Klausurtagung verständlich gemacht, dass ich in vielen Punkten nicht mit der Fraktion übereinstimme, und dass man mich als Gegner betrachtet“, sagte Claus-Brunner dem Tagesspiegel. Es bleibe ihm jetzt nur noch dieser im Grunde „tote Sonderausschuss Wasser“. Und als Mitglied im Hauptausschuss habe die Fraktion einen „Sündenbock“ gesucht, da „wir in diesem Ausschuss nicht viel geliefert haben“, schimpfte der 40-jährige Maschinenbaustudent. Gemäßigt hörte sich seine Rückzugserklärung dann vor seiner Fraktion an. Er werde eben keine Zeit haben für zwei Ausschüsse.

Ursprünglich wollten auch die Abgeordneten Fabio Reinhardt und Simon Kowalewski für den Vorstand kandidieren. Reinhardts Begründung: „Es gibt andere Kandidaten, denen das wichtiger ist. Deshalb ziehe ich die Kandidatur zurück.“ Kowalewski erklärte: „Es sollen andere die Chance haben, sich zu beweisen. Ich möchte nicht im Weg stehen.“ Mit „andere“ waren Baum und Lauer gemeint.

Das gefiel dem Abgeordneten Wolfram Prieß ganz und gar nicht, der „enttäuscht vom restlichen Feld“ war. Er kandidiere nun, um die „Farce der Wahl“ abzuwenden und nannte sie ein „abgekartetes Spiel“. Prieß verlor in einer Kampfkandidatur deutlich gegen Lauer.

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