"Neukölln ist überall" : Stadtrat gab Liste für Buschkowsky-Buch in Auftrag

Dass Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ein Buch schreibt, war im Bezirksamt kein Geheimnis. Sein Stellvertreter Falko Liecke (CDU) sah sich veranlasst, eine Recherche in Auftrag zu geben. Das ergab jetzt eine interne Untersuchung. Angeblich nur ein Einzelfall.

von
Heinz Buschkowsky in seinem Amtszimmer. Dort hat er auch Teile seines Buches verfasst. Foto: dapd
Heinz Buschkowsky in seinem Amtszimmer. Dort hat er auch Teile seines Buches verfasst.Foto: dapd

Zur Recherche für das Buch „Neukölln ist überall“ sind Mitarbeiter des Bezirksamtes Neukölln auch während ihrer Arbeitszeit herangezogen worden. Das geht aus einer internen Mitarbeiterbefragung hervor, deren Ergebnisse am Mittwoch veröffentlicht wurden. Dennoch hält das Bezirksamt an seiner Darstellung fest, es seien keine Aufträge an Bedienstete erteilt wurden.

Der stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Jugend, Falko Liecke (CDU), habe „im Juni 2012 einmalig eine Mitarbeiterin gebeten, ihm einige beispielhafte Projekte der Abteilung Jugend aufzulisten“, erklärte das Bezirksamt. Liecke habe „die Möglichkeit“ gesehen, diese Projekte in das Buch von Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) aufzunehmen. Dazu sei es aber nicht gekommen. Die Liste sei auch nicht an Buschkowsky weitergeleitet worden. Warum das nicht geschah, bleibt offen. „Als Ergebnis ist festzustellen“, heißt es weiter, „dass es keinerlei Einbeziehung von Beschäftigten des Bezirksamtes für die Erstellung des Buches gegeben hat“.

Das Bezirksamt korrigiert in seiner Mitteilung frühere Angaben Lieckes. Er sei weder in dienstlicher Funktion für das Buch tätig geworden, noch sei er damit an andere Bedienstete herangetreten, hatte der Stadtrat dem Tagesspiegel gesagt.

Inzwischen hat sich Liecke in dieser Angelegenheit für befangen erklärt. Die interne Untersuchung leitete sein Stadtratskollege, Bernd Szczepanski (Grüne). Auch Buschkowsky äußert sich nicht mehr zu den Vorwürfen. Er hatte mehrfach erklärt, das Buchprojekt sei seine Privatsache.

Buschkowsky hatte zwar eingeräumt, Mitarbeiter beschäftigt zu haben, aber außerhalb ihrer Dienstzeit und gegen Honorar. Dennoch forderte der Beamtenbund eine dienstrechtliche Untersuchung des Falls. Dazu sah die Senatskanzlei aber keine Veranlassung.

Buschkowsky hat mit seinem Buch Schätzungen zufolge rund 300 000 Euro eingenommen. Als Erstattung für die Inanspruchnahme seines Büros zahlte er nach Angaben des Bezirksamtes 775 Euro an die Bezirkskasse. Dafür wurde ein Mietvertrag geschlossen, zwischen dem Bezirksbürgermeister und einer Fachabteilung seines Ressorts.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

Autor

23 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben