Olympia-Bewerbung Berlin : Klaus Wowereit will das Volk befragen

Der Regierende Bürgermeister will eine "Volksbefragung" zu einer eventuellen Olympia-Bewerbung. Wann und wie das geschehen soll, ist allerdings offen.

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Hoffen auf Olympia: Klaus Wowereit.
Hoffen auf Olympia: Klaus Wowereit.Foto: dpa

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat erneut zugesichert, dass es eine „Volksbefragung“ zu einer möglichen Olympiabewerbung Berlins geben wird. Er ließ in einem Interview mit der „Berliner Morgenpost“ am Wochenende allerdings offen, wann genau und in welcher Form die Berliner beteiligt werden sollen. „Ich bin für einen Bürgerentscheid über Olympische Spiele, wenn die Pläne konkretisiert sind, konzeptionell und finanziell“, sagte Wowereit. „Wir müssen uns da gemeinsam mit dem Parlament die Verfassung und alle rechtlichen Möglichkeiten für ein Bürgervotum anschauen.“

Vor der Abgabe der Antworten auf einen Fragenkatalog des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), die der Senat am Dienstag beschließen wird, sei schon aus Zeitgründen eine breite Bürgerbeteiligung nicht mehr möglich, sagte Wowereit. Bis Ende August müssen Berlin und der Mitbewerber Hamburg ihre Bewerbungskataloge an den DOSB schicken. Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte bereits vor zwei Wochen angekündigt, dass der Berliner Senat an einer „klugen Lösung zur Einbeziehung der Bevölkerung“ arbeite. Ob SPD und CDU dafür die Landesverfassung ändern wollen, die ein von der Landesregierung organisiertes Referendum bisher nicht vorsieht, ist noch unklar. In diesem Fall müsste wegen der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus die Opposition einbezogen werden.

Das Problem dabei ist: Grüne, Linke und Piraten wollen keine „Lex Olympia“. Eine Verfassungsänderung, die hauptsächlich auf Olympia zugeschnitten ist, wird es mit der Opposition nicht geben. Dem Parlament liegen bereits Anträge vor, die Beteiligungsrechte der Bürger erheblich zu erweitern. Weit über die bestehenden Möglichkeiten von Volksbegehren (auf Landesebene) und Bürgerbegehren (in den Bezirken) hinaus. Sollte dem Senat die Möglichkeit eingeräumt werden, eigene Referenden auf den Weg zu bringen, dann zu rechtlich genau definierten Großprojekten. Koalitionsintern wird befürchtet, dass eine solche Verfassungsreform für Olympia zu spät kommen könnte.

Näheres unter tagesspiegel.de/themen/olympia-bewerbung

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