Berlin : Ostalgie wird erforscht

von

Potsdam - In Brandenburg soll jetzt erstmals gründlich erforscht werden, ob und in welchem Ausmaß die Einwohner die SED-Diktatur verklären, nachdem das Land lange als „kleine DDR“ galt: Die Enquete-Kommission im Potsdamer Landtag zum Umgang mit der SED-Diktatur nach 1990 machte auf ihrer Sitzung am Freitag den Weg für eine repräsentative Meinungsumfrage des Instituts Forsa zum „DDR-Bild der Bevölkerung in Brandenburg“ frei. Die Ergebnisse sollen bis Dezember vorliegen. Mit dem 72-Fragen-Katalog soll ausgelotet werden, wie die Bürger zu DDR und Staatssicherheit, aber auch zu den heutigen Institutionen der Demokratie stehen. In der Enquete-Kommission, wo die Fronten inzwischen verhärtet sind, wurde selbst die Verabschiedung der Umfrage zum Politikum. Zuvor war (wie berichtet) mit dem Politologen Stefan Appelius erneut ein Gutachter abgesprungen. Er warf Rot-Rot „fehlenden Aufarbeitungswillen“ vor – ein Eindruck, der sich in der Opposition nach der jüngsten Sitzung verstärkt.

So lehnte die Koalitionsmehrheit von SPD und Linken Änderungswünsche der Grünen sowie der Diktaturbeauftragten Ulrike Poppe zur Umfrage ab. Vergeblich hatte Poppe Anstoß an der allgemeinen Suggestivfrage genommen, ob frühere Stasi-Mitarbeiter eine zweite Chance erhalten sollten. „Niemand, der menschenrechtlich eine normale Position vertritt, und schon gar niemand mit christlichem Hintergrund, antwortet da mit Nein“, warnte sie. Ebenso allgemein gefragt wird nun, ob frühere Stasi-Mitarbeiter im öffentlichen Dienst tätig sein sollten oder nicht. Die Forderung nach einer Präzisierung auf Führungspositionen wies Rot-Rot zurück. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel sprach von politischer Strategie, zumal SPD-Generalsekretär Klaus Ness persönlich eingegriffen hatte.

Vor allem das Verhalten der SPD in der Kommission steht in auffallendem Widerspruch zu den Antischlussstricherklärungen von Regierungschef Matthias  Platzeck (SPD). Opposition, Linke und der frühere Brandenburger Verfassungsrichter und Enquete-Experten Richard Schröder rügten den SPD-Abgeordneten Thomas Günther, weil er ein noch nicht einmal abgenommenes Gutachten des Wissenschaftlers Steffen Alisch vom Forschungsverbund SED-Staat öffentlich als „Streitschrift“ kritisiert hatte, was gegen die Regularien der Kommission verstößt. Günther lehnte eine Entschuldigung ab. Dass Ausschusschefin Susanne Melior (SPD) dies durchgehen ließ, lässt wiederum Zweifel an der Unabhängigkeit ihrer Amtsführung wachsen. Thorsten Metzner

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben