Parteiaustritte in Berlin : Piraten verlassen ihr Schiff

Jetzt kehrt auch der frühere Fraktionschef der Piraten im Abgeordnetenhaus, Andreas Baum, seiner Partei den Rücken. Er will aber weiter im Parlament mitarbeiten.

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Die Hoffnung stirbt zuletzt. Noch ist die Piratenflagge gehisst.
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Noch ist die Piratenflagge gehisst.Foto: picture alliance / dpa, Fredrik von Erichsen

Die Piraten haben zwei weitere Besatzungsmitglieder verloren. Jetzt haben auch der ehemalige Fraktionsvorsitzende Andreas Baum und der Abgeordnete Pavel Mayer die Partei verlassen, wie zuvor bereits unter anderem Christopher Lauer und Oliver Höfinghoff. Wie diese will Baum aber weiter in der Fraktion mitarbeiten. Er ist dort Sprecher für Sport-, Verkehrs- und Queerpolitik. Mayer teilte nur mit, keine weiteren Erklärungen zu seinem Schritt abgeben zu wollen.

Mit vielen Parteimitgliedern kann er "nichts mehr anfangen"

Als Grund für seinen Austritt nannte Baum am Sonnabend auf Anfrage, er könne mit vielen Mitgliedern in der Partei, die unpolitisch geworden seien, „nichts mehr anfangen“. Die Mehrheit beschäftige sich nur noch mit sich selbst oder unwichtigen Themen. Den Schritt habe er sich lange überlegt und am 10. September vollzogen, dem Tag, an dem die Piratenpartei Deutschland vor neun Jahren gegründet worden war. Publik gemacht hat er seinen Austritt aber erst jetzt per Twitter mit einem Faksimile des Austrittsschreibens.

Baum hat sich vor allem für das fahrscheinlose Fahren im Nahverkehr eingesetzt, der dann durch eine Abgabe aller Berliner, ob Nutzer oder nicht, finanziert werden soll. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2016 werde er nicht mehr kandidieren, sagte Baum. Ähnlich sehe es bei weiteren Fraktionsmitgliedern aus. Derzeit kämen die Piraten aber auch nicht mehr ins Parlament. Während sie 2011 noch 8,9 Prozent der Stimmen erzielten, dümpeln sie bei Umfragen momentan zwischen drei und vier Prozent.

Ausgetreten. Andreas Baum, einst Vizechef der Piraten im Abgeordnetenhaus.
Ausgetreten. Andreas Baum, einst Vizechef der Piraten im Abgeordnetenhaus.Foto: privat

Baum nahm bereits nicht mehr an der Landesmitgliederversammlung am Wochenende teil. Dort wurde am Sonnabend der bisherige Vorsitzende Bruno Kramm wiedergewählt. Aus dem elfköpfigen Vorstand waren im Verlauf dieses Jahres sieben Mitglieder zurückgetreten. Als Ersatz wählten die Piraten Simon Kowalewski zum Vizevorsitzenden, Therese Lehnen zur Politischen Geschäftsführerin und Petra Stoll ins Amt der Generalsekretärin. Diskutiert wurden anschließend die Modalitäten für eine „Ständige Mitgliederversammlung“ – was einem dauerhaften Parteitag im Netz entspricht. Sie soll im Januar 2016 kommen.

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