Berlin: PDS will Pankow endgültig zum "3. Bezirk" machen

Noch ist offen, ob der Bezirk Pankow einen neuen Bürgermeister bekommt. Sollte jedoch der bisherige Chef im Rathaus, Alex Lubawinski (SPD), von einem PDS-Mitglied abgelöst werden, wird die Debatte um den Bezirksnamen neuen Schwung bekommen.

Schon im März hatte sich die PDS gegen den Namen Pankow stark gemacht. Auf den Antrag der Partei einigte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf den unhandlichen Namen "3. Prenzlauer Berg, Pankow und Weissensee". Lubawinski jedoch druckte weiterhin den Namen Pankow auf die Briefbögen des Bezirksamtes. Rechtlich ist das möglich, weil das Bezirksamt nicht verpflichtet ist, in der Namensfrage dem Vorschlag der BVV zu folgen. Bevor sich die PDS jetzt mit der Findung eines neuen Namens beschäftigt, will sie eine höhere Verbindlichkeit der BVV-Beschlüsse für das Bezirksamt erreichen. Wie, darüber hat man sich noch keine Gedanken gemacht.

"Ich brauche keine neuen Regelungen", sagt Andreas Otto, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bezirksparlament. Schon vor der Wahl hatte die Partei mit einer weiteren Bürgerbefragung begonnen. Diesmal sollen sich die Bürger der drei vereinten Bezirke zwischen den Bezeichnungen "3. Bezirk", "Nordost", "Spitze" und "Schönhausen" entscheiden. Das Interesse an einem neuen Bezirksnamen sei immer noch sehr groß, bemerkt Otto. Bislang lägen "Schönhausen" und "Spitze" vorn, der Name "Nordost" kommt bei den Befragten weniger gut an. Bis zum Jahresende noch wollen die Grünen noch Meinungen einholen, am Anfang des nächsten Jahres soll in der BVV dann abgestimmt werden.

Für die PDS ist laut Kempe der Name "3. Bezirk" die ideale Lösung. "Das ist die neutralste Bezeichnung und jeder Teil des Bezirkes kann seinen Namen weiterverwenden", sagt Kempe. Die Bewohner des Kollwitzplatzes könnten dann beispielsweise sagen, sie kämen aus Prenzlauer Berg im 3. Bezirk. "Vielleicht nimmt uns der neugebildete Senat diese Entscheidung ab, in dem er sich mit der Numerierung der Bezirke beschäftigt", hofft Kempe. Dass der Bezirk einen neuen Namen bekommt, steht für ihn jedoch unabhängig von der Entscheidung des Senates fest. Nach der Haushaltsdebatte stehe die Namensfindung ganz oben auf der Prioritätenliste der neuen BVV.

akl