Demonstrationen: Protest gegen Israel und Gedenken an Luxemburg

Es wird das Wochenende der Demonstrationen: Heute startet der Protestzug der Palästinenser gegen die Bombardierungen Israels im Gazastreifen um 14 Uhr am Neptunbrunnen vorm Roten Rathaus in Mitte. Am Sonntag treffen sich zur gleichen Zeit Anhänger Israels und Gegner des Hamas-Terrors auf dem Breitscheidplatz. Bereits um 9 Uhr beginnt am Sonntag in Lichtenberg an der Gedenkstätte der Sozialisten die Erinnerung an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

Im Vorfeld der Pro-Israel-Demo hatte es, wie berichtet, zunächst Unruhe bei Veranstaltern und Unterstützern gegeben. Diese hatten zwar ihre Kontaktdaten, Telefonnummern und E-Mail-Adressen auf eigenen Internetseiten veröffentlicht und sie innerhalb der jüdischen Gemeinschaft gestreut. Als die Jüdische Gemeinde aber davon erfuhr, dass ein Demoaufruf mit persönlichen Daten auch auf einem Internetforum von Palästinensern verbreitet wurde, wandte sie sich an die Polizei. Zunächst wollte einer der israelischen Demo-Unterstützer Anzeige erstatten, entschied sich aber doch dagegen. Die Jüdische Gemeinde informierte sicherheitshalber den Staatsschutz, weil man Stimmungsmache befürchtete.

„Das war aber keineswegs meine Absicht“, sagte M., der den Aufruf in das Palästinenser-Forum der Uni-Internetseite „StudiVZ“ gestellt hat. „Auf dieser Seite halte ich die Leute grundsätzlich über alles auf dem Laufenden, ob es Pro-Israel- oder Pro-Palästinenser-Demos sind.“ Im Forum würden sich politisch interessierte Studenten austauschen. M. engagiert sich im Vorstand des Palästinensischen Studentenvereins, er schickte etwa einen offenen Brief an alle Juden in Deutschland mit der Bitte und in der Hoffnung, sich gegenseitig für ein friedliches Miteinander einzusetzen. Dies wird auch von jüdischen Berlinern geschätzt. Zum Protestmarsch, den die Palästinensische Gemeinde angemeldet hat, werden 10 000 Teilnehmer erwartet. Sie wollen vom Roten Rathaus zum Kapelle-Ufer nahe dem Hauptbahnhof laufen. Die Polizei geht nicht davon aus, dass es zu Ausschreitungen kommt. „Auch die vergangenen Demonstrationen der Palästinenser waren friedlich“, sagte eine Polizeisprecherin. Mehr als 700 Beamte werden im Einsatz sein. Am Sonntag wird dann unter dem Motto „Solidarität mit Israel – Stoppt den Terror der Hamas“ von 14 bis 15.30 Uhr auf dem Breitscheidplatz demonstriert. Die Jüdische Gemeinde hat auch die Vertreter des Islamrates Berlin eingeladen. Von einer Gegenkundgebung ist der Polizei nichts bekannt. tabu/kög