Radverkehr in Berlin : Volksentscheid Fahrrad bessert nach

Die Initiative Volksentscheid Fahrrad will ihren Gesetzentwurf verbessern. Damit reagiere man auf Kritik aus Verbänden und dem Senat. Kommenden Montag soll es ein Gespräch mit Andreas Geisel geben.

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Radwege gibt es auf einem großen Abschnitt des Tempelhofer Damms keine.
Radwege gibt es auf einem großen Abschnitt des Tempelhofer Damms keine.Foto: Daniel Karmann/dpa

Die Initiative Volksentscheid Fahrrad hat ihren Gesetzentwurf korrigiert. Damit reagiere man auf Kritik aus befreundeten Verbänden, aber auch aus dem Senat, erklärte die Initiative. Verändert wurde der Passus zu den geforderten „Radverkehrsanlagen“ an allen Hauptstraßen der Stadt. Im Gesetzentwurf seien die Bundesstraßen nicht berücksichtigt worden, das habe man jetzt nachgebessert.

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Statt an 800 Kilometern Hauptstraße sollen nun an 1600 Kilometern Radwege saniert oder gebaut werden. Außerdem sollen Radwege an Hauptstraßen „nicht zu Lasten von Busspuren eingerichtet werden“. Ist nicht genügend Platz, müsste im Zweifel also auf einen Radweg oder -streifen verzichtet werden. „Die Trennung von Bus- und Radspuren macht den Busverkehr schneller und pünktlicher“, hieß es.

Den neuen Entwurf habe man bereits der Innenverwaltung übermittelt. Man komme den Positionen des Senats damit entgegen, erklärte die Initiative. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wies diese Darstellung zurück. Für den kommenden Montag sei ein „vertrauliches Gespräch“ zwischen der Initiative und Bausenator Andreas Geisel (SPD) vereinbart worden, sagte der Sprecher des Volksentscheids Fahrrad, Heinrich Strößenreuther. Man wolle ausloten, welche der zehn Ziele der Initiative vom Senat geteilt werden.

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