Reaktion auf Zugausfälle : Entschädigung für Fahrgäste der S-Bahn?

Die Panne kam gerade zur rechten Zeit. Im Abgeordnetenhaus war am Donnerstagnachmittag die aktuelle Fragestunden zu den zahlreichen S-Bahn-Ausfällen soeben zu Ende gegangen, da hakte es erneut im S-Bahnbetrieb. Im Bahnhof Schöneberg blieb ein Zug der Wannseelinie 1 wegen eines technischen Defektes liegen. Die Fahrgäste mussten ihn verlassen und auf eine nachfolgende Bahn warten. Verkehrssenator Michael Müller (SPD) hatte zuvor während der Fragestunde im Parlament gesagt, er halte es für möglich, dass die Fahrgäste wegen der vielen Pannen der S-Bahn in den vergangenen Wochen eine Entschädigung erhalten.

Wenn sich die Situation in den kommenden Tagen nicht „erheblich bessert“, werde man dies gegenüber der S-Bahn-Geschäftsführung weiter thematisieren, sagte Müller. Bereits zweimal seien die Fahrgäste entschädigt worden, „es gibt nachvollziehbare Gründe für ein drittes Mal“. Nach dem Beginn des S-Bahn-Chaos im Jahr 2009 konnten Abonnenten 2010 zwei Monate umsonst fahren; 2011 mussten sie im November nicht bezahlen. Auch der verkehrspolitische Sprecher der CDU, Oliver Friederici, erhob am Donnerstag die Forderung nach einem „Entschädigungsmonat“.

Müller betonte zudem, dass er nach den Ausfällen im Dezember und Januar vom S-Bahn-Chef jetzt jeden Tag darüber Auskunft verlange, wie viele Züge eingesetzt werden konnten: „Das ist ein kurzer, knapper Bericht.“ Diese Angaben übermittelte die S-Bahn laut einem Sprecher bereits seit einigen Jahren dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Nachdem in der vergangenen Woche noch jede Menge Züge ausfielen, da nicht genügend Wagen zur Verfügung standen, hat sich seit Wochenbeginn der Verkehr wieder einigermaßen normalisiert. Laut offiziellem Fahrplan, der mit dem VBB abgestimmt ist, muss die S-Bahn werktags 519 Viertelzüge (das sind je zwei Wagen) auf die Schienen bringen; nach der eigentlichen Vorgabe und Bestellung des Senats müssten es jedoch 562 Doppelwagen sein. Am Mittwoch etwa konnte die S-Bahn nur 516 Viertelzüge einsetzen.

Das Abgeordnetenhaus debattierte zudem über die Zukunft der S-Bahn. Anlass ist die Entscheidung des Kammergerichts von der vergangenen Woche, dass das Vergabeverfahren eventuell nicht EU-konform ist. Der Senat hat nun die Möglichkeit, bis zum 28. Februar die Teilausschreibung des S-Bahnrings rechtssicher zu gestalten. Müller sagte, der Senat werde die Zeit nutzen, die Ausschreibung zu ändern, um eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof zu vermeiden.

Die Oppositionsfraktionen kritisierten das bisherige Vorgehen scharf. Stefan Gelbhaar (Grüne) sprach von „Dilettantismus“. Auch innerhalb der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU herrscht Uneinigkeit darüber, wie es weitergehen soll, wenn die bisherige Ausschreibung vor Gericht scheitert.