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Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain : Die nächste Krawallwoche - wieder brannten Fahrzeuge

In der Rigaer Straße 94 kehrt keine Ruhe ein. In der Nacht zu Montag brannten in Berlin wieder Fahrzeuge - und für Sonnabend droht die Szene mit Krawall.

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In Berlin brannten 19 Autos in zwei Wochen. Am Sonnabend wird wieder mit Randalen gerechnet.
In Berlin brannten 19 Autos in zwei Wochen. Am Sonnabend wird wieder mit Randalen gerechnet.Foto: dpa

Knapp eine Woche vor der geplanten Großdemo wegen der Rigaer Straße hat die linksextremistische Szene einen „schwarzen Juli“ ausgerufen. „Die Rigaer94 hat dazu aufgerufen, Berlin ins Chaos zu stürzen“, heißt es in dem auf der Internetseite „indymedia“ veröffentlichten Pamphlet. Bis zur Demo am kommenden Sonnabend solle „der Konflikt intensiviert werden“. In der Nacht zu Montag brannten erneut Fahrzeuge in Berlin - die Feuerwehr löschte unter anderem den Brand an einem Baufahrzeug auf einer Baustelle in der Pankower Schulzestraße. Der Staatsschutz prüft, ob eine politische Tatmotivation vorlag und ob der Brand im Zusammenhang mit der Rigaer Straße steht.

Die Sommerpause der Berliner Polizei müsse beendet werden, bevor sie richtig angefangen habe, heißt es in dem mit „Rigaer94 & friends“ unterzeichneten Aufruf weiter. Innensenator Frank Henkel (CDU) wird direkt angesprochen: „Das Risiko für Henkel, dass das sein Untergangsspektakel wird, ist groß.“

Lauer fordert neue Spielregeln - Henkel "fassungslos"

Christopher Lauer, Sicherheitsexperte der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, sagte am Montagmorgen im RBB-Inforadio, es handele sich um "politisch gewollte Eskalation von Frank Henkel". Er forderte, beide Seiten müssten sich auf Spielregeln einigen - die Bewohner der Rigaer Strape 94 müssten sicher sein können, dass das Haus nicht geräumt wird, und dafür müssten die Brandstiftungen aufhören. Henkel erklärte dazu: "Ich bin fassungslos, dass jemand allen Ernstes fordert, über die Einstellung von Brandanschlägen zu verhandeln. Es wäre eine fatale Botschaft, dass der Staat erst etwas anbieten soll, damit Straftaten aufhören. So funktioniert unser Rechtsstaat nicht."

Vor zehn Tagen hatte die Polizei auf Veranlassung des Eigentümers einen Teil des Friedrichshainer Szeneobjektes Rigaer Straße 94 geräumt, darunter die Kneipe „Kadterschmiede“. Seitdem gab es jede Nacht Anschläge. In Rummelsburg brannten in der Nacht zu Sonntag drei hintereinander geparkte Autos. Polizisten bemerkten gegen 3.45 Uhr Feuer an einem neuwertigen VW, der in der Emma-Ihrer-Straße nahe der Hauptstraße parkte.

Großdemonstration am Sonnabend

Innerhalb kürzester Zeit stand das Fahrzeug komplett in Flammen, die dann auch auf einen davor geparkten Renault und einen hinter dem VW stehenden BMW übergriffen. Die Feuerwehr löschte die Flammen. An allen drei Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden. Auf einem Twitter-Account der Rigaer Straße 94 wurde die Tat gefeiert: „Nachts hat’s in Yuppietown wieder geburnt.“ In dem Neubaugebiet an der Rummelsburger Bucht haben schon mehrfach Autos gebrannt, zuletzt in der vergangenen Woche.

Am Sonnabend mobilisiert die linksextremistische Szene bundesweit zu einer Großdemonstration. Diese soll um 21 Uhr am Wismarplatz in Friedrichshain beginnen und an sämtlichen linken Szeneobjekten vorbei zum Stralauer Platz führen. Bis zur Teilräumung der Rigaer 94 sollte die „Kiezdemo“ um 16 Uhr beginnen. Die Verlegung in die Abendstunden werten Sicherheitskreise als Kampfansage – denn nachts lässt sich leichter randalieren.

„Die Rigaer94 hat dazu aufgerufen, Berlin ins Chaos zu stürzen“, heißt es in dem Aufruf weiter. Unklar bleibt, ob die Formulierung „schwarzer Juli“ sich auf den „Schwarzen September“ bezieht. Die arabische Terrorgruppe hat zahlreiche Menschen ermordet und hatte 1972 während der Olympischen Sommerspiele in München israelische Sportler als Geiseln genommen, der Polizeieinsatz hatte dann zu einem Blutbad geführt. Innensenator Henkel hatte die Aktionen der linken Szene um die Rigaer 94 mehrfach als „Terror" bezeichnet.

Es geht nicht mehr nur um brennende Autos. Der Konflikt ist persönlich geworden: Frank Henkel gegen Rigaer Straße 94. Der Innensenator will sich profilieren – und dieser Kampf ist seine beste Chance. Eine Reportage über den Konflikt  lesen Sie hier für 45 Cent im digitalen Kiosk Blendle.

Die Rigaer Straße im Wandel der Zeit
Nichts Besonderes, nur ein Feuerchen in der Rigaer Straße. Die Feuerwehr rückt an, wird mit Flaschen beworfen. Ein Streifenwagen hält, dann fährt ein Mannschaftswagen vor. Gebrüll, Sprechchöre, das Geräusch von zersplitterndem Glas. Eigentlich ist alles wie immer auf dem "Dorfplatz" Ecke Liebigstraße. Liebe Leserinnen, liebe Leser: Senden Sie Ihre Fotos aus Friedrichshain und der Rigaer Straße an leserbilder@tagesspiegel.de!Weitere Bilder anzeigen
1 von 94Foto: Henning Onken
22.05.2017 10:58Nichts Besonderes, nur ein Feuerchen in der Rigaer Straße. Die Feuerwehr rückt an, wird mit Flaschen beworfen. Ein Streifenwagen...
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