Berlin : Volksverhetzung im Probenkeller

Schlag der Polizei gegen die rechtsextreme Band „Spreegeschwader“

Frank Jansen

Der Hüne mit der schwarzen Thor-Steinar-Hose stand frierend auf dem Fabrikhof in der Drontheimer Straße in Wedding. Dort, wo sich der Mann hätte aufwärmen können, durfte er nicht hin: Die Polizei durchsuchte gestern den Probenraum der rechtsextremen Berliner Rockband „Spreegeschwader“. In dem muffig riechenden Keller waren ein Schlagzeug und mehrere Gitarren aufgebaut, an der Decke hingen Tarnnetze und auf den Wänden prangten Runen. Doch die Beamten der Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt interessierten sich vor allem für einschlägige CDs. Die Durchsuchung war keine Einzelaktion: In Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt rückte die Polizei in mehr als einem Dutzend Objekten der rechtsextremen Musikszene an. Und wurde fündig.

Wie viele Tonträger beschlagnahmt wurden, konnte die Polizei allerdings gestern noch nicht sagen. Die Durchsuchungen zogen sich den Tag über hin. Anlass für den Einsatz waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen sieben rechtsextreme Musiker. Die Behörde spricht von Volksverhetzung und Verstößen gegen das Urhebergesetz. Als volksverhetzend gelten Texte von Spreegeschwader und der Berliner Band „Deutsch, Stolz, Treue“ auf der CD „White Covers to Landser“. Dieser Sampler ist der Berliner Nazi-Band Landser gewidmet. Deren Mitglieder hatte das Kammergericht als kriminelle Vereinigung abgeurteilt.

Verstöße gegen das Urhebergesetz sehen Staatsanwaltschaft und LKA bei dem Sampler „Hier tobt der Bär“. Die Melodien dreier Titel seien aus populären Songs übernommen worden. So wurde beispielsweise ein höhnischer Text über den in der Szene verhassten Berliner Polizeidirektor Michael Knape mit der Tonfolge von „Pink Panther“ kombiniert.

Schon mehrmals haben Künstler den Diebstahl geistigen Eigentums durch braune Bands beklagt. Die Berliner Liedermacherin Bettina Wegner konnte sich jedoch mit einem Strafantrag nicht durchsetzen – obwohl das sächsische LKA sie ermuntert hatte. Spreegeschwader hat laut Wegner ihr Lied „Kinder – sind so kleine Hände“ in zynischer Weise umgetextet. Der Song erschien auf einer CD der NPD für den vergangenen Wahlkampf in Sachsen. Doch das Landgericht Leipzig, so Wegner, habe signalisiert, die Klage sei chancenlos.

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