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Von Tag zu Tag: Überflieger

Ulrich Zawatka-Gerlach wundert sich über die schwachen Nerven der Grünen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Eigentlich wissen die Grünen als ewige Oppositionspartei, wie man Pleiten, Pech und Pannen der Regierung publikumswirksam erforscht. Doch ausgerechnet bei der wichtigsten Aufklärungsarbeit des Jahrzehnts, nur vergleichbar mit der Untersuchung des Berliner Bankenskandals, flattern die Nerven. Offenbar drängt es die Grünen so sehr, bei der Erkundung des Flughafen-Desasters an der Spitze der Bewegung zu stehen, dass sie gegen bewährte Regeln der Parlamentsarbeit verstoßen. Und gegen die einschlägige Erfahrung, dass nur ein Untersuchungsausschuss mit klaren Kompetenzen, rechtlicher Unanfechtbarkeit und einer gemeinsam arbeitenden Opposition Chancen hat, den Fehlplanungen, hohen Kosten und Verantwortlichkeiten auf den Grund zu gehen. Das sollte aber gelingen, es wäre wichtig. Denn es geht ja nicht, wie die frühere Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast mutmaßte, um das Schicksal eines Regionalflughafens. (S. 19)

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