Vuvuzela-Lärm: Seehofer beschwert sich wegen Störung bei Zapfenstreich

Interims-Bundespräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich beim Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) schriftlich über die „unwürdige Störung“ des Zapfenstreiches für den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff beschwert. „Das war beschämend“, sagte der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident der „Welt am Sonntag“. Seehofer weiter: „In Bayern hätte das so nicht stattgefunden.“ Er sei ein großer Anhänger der Demonstrationsfreiheit, „aber das Ereignis bedarf der Aufarbeitung.“

Wie berichtet, hatten etwa 700 Menschen am 8. März in der Nähe des Schlosses lautstark gegen die Verabschiedung Wulffs protestiert, viele hatten Trillerpfeifen oder Lärmtröten („Vuvuzelas“) dabei. Schon am Tag nach dem Zapfenstreich hatte das Bundespräsidialamt die Polizei kritisiert. „So wie Bürgerinnen und Bürger ungestört ihre Meinung bei Kundgebungen und Demonstrationen äußern sollen, sollten auch Veranstaltungen am Sitz des Bundespräsidenten ungestört stattfinden können. Aus dieser Perspektive könnte das Sicherheitskonzept der Polizei vom gestrigen Abend noch einmal nachbetrachtet werden“, hatte die Sprecherin des Präsidialamtes gesagt.

Die Polizei hatte am Tag nach der Zeremonie mitgeteilt, dass bei den Protesten fünf Personen wegen Widerstandes festgenommen und 22 Vuvuzelas beschlagnahmt worden seien. Die Kritik am Einsatz hatte das Präsidium zurückgewiesen. Da die Proteste zuvor nicht angemeldet worden waren, habe es auch keine polizeilichen Auflagen gegeben.

Dem Vernehmen nach war die Polizei von der Menge der Demonstranten überrascht. Auch Beobachter hatten sich verwundert gezeigt, dass nicht härter gegen die Störer vorgegangen worden sei. Schließlich hatte es im Vorfeld beim Onlinedienst Facebook und auf der linken Internetseite „indymedia“ Aufrufe gegeben: „Bringt Vuvuzelas und Fußballtröten oder einfach nur Trillerpfeifen mit.“ Im Jahr 2005 hatte die Polizei durch einen rigiden Einsatz jegliche Störung des Zapfenstreichs vor dem Reichstag anlässlich des 50. Geburtstag der Bundeswehr unterbunden.