Wahl im September: Die Linkspartei bekommt Konkurrenz von der Ökologischen Linken

Die Linkspartei bekommt Konkurrenz – von links. Und noch dazu in Friedrichshain-Kreuzberg, einer Hochburg der Berliner Linkspartei. Nun tritt dort die Ökologische Linke – offiziell heißt sie seit einigen Jahren „ÖkoLinX-Antirassistische Liste“ zur Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September an.

In den Bezirken gilt nur eine Drei-Prozent-Hürde. Völlig ausgeschlossen ist ein Wahlerfolg in Friedrichshain-Kreuzberg also nicht. Andererseits sind Linkspartei und Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg ungewöhnlich stark. Jede Stimme für eine der linken Kleinstparteien drohe, eine verlorene Stimme zu sein, heißt es aus beiden Parteien.

„Am Ende freuen sich darüber dann nur die Rechten“, sagte Pascal Meiser, seit 2013 gut vernetzter Bezirksvorsitzender der Linken. Auf der „ÖkoLinX“-Liste in Friedrichshain-Kreuzberg als Erste tritt Devrim Uygun, 47 Jahre, Nachhilfelehrerin, an. Die Kandidaten waren am Freitag nicht zu erreichen.

Viel Kritik am Kurs der Linkspartei

Gegründet wurde die Ökologische Linke 1991, vor allem auf Initiative von Jutta Ditfurth. Die Publizistin war einst Mitbegründerin der Grünen und wurde dem Ökosozialismus zugerechnet. Ditfurth trat seinerzeit aus der bald etablierten Großpartei aus – und wie bei zahlreichen früheren Mitgliedern wurde dies als Reaktion auf einen Rechtsruck der Grünen gewertet.

Bundesweite Erfolge der Ökologischen Linken blieben jedoch aus, einige Vertreter wurden in die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main gewählt. Mitglieder der Ökologischen Linken beteiligten sich bundesweit an Protesten. Das 1.Mai-Bündnis in Berlin verließen Aktivisten der Ökologischen Linken, nachdem sich andere Beteiligte nicht von antisemitischen Positionen in der Israel-Kritik distanzierten.

In Berlin hatte es vor den vergangenen Wahlen viel Kritik am Kurs der Linkspartei im rot-roten Senat gegeben – insbesondere mit Blick auf die Wohn- und Mietenpolitik. Die Ökologische Linke versteht sich nicht nur in der Umweltpolitik, sondern vor allem in sozialen und wirtschaftspolitischen Fragen als Kritiker von links – und könnte so unzufriedene Ex-Wähler der Linken und Grünen gewinnen.