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Wegen Mitgliedschaft in Burschenschaft Gothia : Czaja entlässt Staatssekretär Büge

Wegen seiner Mitgliedschaft in der Burschenschaft "Gothia" soll Michael Büge (CDU), Staatssekretär für Soziales in Berlin, aus seinem Amt entlassen werden. Die Entscheidung sei bereits am Sonntag gefallen.

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Michael Büge (CDU)
Michael Büge (CDU)Foto: CDU

Die Personallage in der CDU bleibt weiterhin unruhig. Der Staatssekretär für Soziales, Michael Büge, kann sich jedenfalls nicht mehr im Amt halten. Nach Informationen des Tagesspiegel aus Senatskreisen wird er am Dienstag entlassen. Die Personalie wird in der Senatssitzung besprochen werden, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) muss dem Entlassungsgesuch zustimmen, wovon aber auszugehen ist.

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) bestätigte die Entlassung von Büge auf Nachfrage. „In einem persönlichen Gespräch hat mich Staatssekretär Michael Büge heute darüber informiert, dass er sich entschieden hat, die Burschenschaft „Gothia“ nicht zu verlassen“, teilte Czaja mit. Daraufhin habe er im Einvernehmen mit der CDU-Spitze die Entlassung Büges auf die Tagesordnung der Senatssitzung setzen lassen.

Dem 47-jährigen CDU-Politiker Büge war wie berichtet ein Ultimatum gestellt worden. Der Neuköllner Kreisvorsitzende gehört der Burschenschaft „Gothia“ an, die zum umstrittenen Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ gehört, aus dem mehrere liberale Verbindungen wegen des wachsenden Einflusses völkischer und rechtsextremer Funktionäre ausgetreten sind. Im Dezember hatte Büge angekündigt, aus der „Gothia“ auszutreten, wenn diese nicht den Dachverband verlässt. Büge sollte sich zwischen Amt und Mitgliedschaft in der umstrittenen Verbindung entscheiden. Aus CDU-Kreisen ist zu hören, dass das Verhältnis zwischen Czaja und Büge zerrüttet und Czajas Geduld „jetzt vorbei“ sei.

Czaja sagte, die Diskussion um die Mitgliedschaft von Büge in der Burschenschaft habe die Arbeit an Sachthemen in den vergangenen Monaten „deutlich erschwert“. Ein Nachfolger für Büge steht noch nicht fest.

Büge war von 2001 bis 2004 als Bezirksstadtrat in Neukölln für die Bereiche Soziales und Grundsicherung zuständig, danach bis 2006 für Soziales und Bürgerdienste. Von 2006 bis 2011 leitete er das Dezernat Soziales, Wohnen und Umwelt und war ab 2009 als Nachfolger von Stefanie Vogelsang zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister. Büge gilt als ausgewiesener Sozialexperte.

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23.11.2012 13:03Sie sind umstritten: Deutsche Burschenschaften. Mit ihren antiquierten Ritualen und konservativen Positionen spalten sie die...

Büge ist seit 1989 Mitglied der „Gothia“ und gehörte zuvor schon der Schülerverbindung „Iuvenis Gothia“ an. Zeitweise war er Vize-Vorsitzender des Altherrenverbands und Vorsitzender des Hausvereins. Sitz der „Gothia“ ist eine Villa in der Zehlendorfer Königstraße. Im vergangenen November hielt er dort ein Referat zur „Demographischen Entwicklung – sozialpolitische Risiken und Chancen“. Die bundesweite vertriebene Verbandszeitschrift „Burschenschaftliche Blätter“ lobte Büge, der sein Verbindungshaus bis heute regelmäßig besuche, als „einen der wenigen deutschen Spitzenpolitiker, der auch in der Öffentlichkeit stets zu seiner Mitgliedschaft gestanden hat“.

Aus CDU-Kreisen ist zu vernehmen, dass Büge in der umstrittenen Verbindung bleibe, selbst wenn sie ihn seinen Posten kosten würde. Es sei ohnehin unwahrscheinlich, dass die CDU in der nächsten Legislatur so viele Posten zu besetzen habe wie nach der Wahl 2011. Aus CDU-Kreisen war in der Vergangenheit zu hören, dass Büge seine Mitgliedschaft bei Gothia nicht aufgeben werde. Die Begründung ist spannend: Eine Burschenschaft funktioniere ein Leben lang als Karrierenetzwerk – nach einer Entlassung als Staatssekretär könne er als Gothia-Mitglied mit einem vergleichbaren Job rechnen wenn er Gothia-Mitglied bleibe. Michael Büge war am Montag auf Anfrage für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.