Kultur : Kreuz des Südens

Nach den Aufständen: Warum Europa sich in der arabischen Welt engagieren soll

Herfried Münkler
Die Hälfte der Jugend will weg. Ein Flüchtlingsboot vor der italienischen Insel Lampedusa. Man rechnet mit bis zu einer Million Flüchtlingen aus Nordafrika. Foto: AFP
Die Hälfte der Jugend will weg. Ein Flüchtlingsboot vor der italienischen Insel Lampedusa. Man rechnet mit bis zu einer Million...Foto: AFP

Dass die arabische Welt seit Jahren einem Pulverfass gleicht, ist eigentlich allen kompetenten Beobachtern klar gewesen. Die Frage war bloß, wer die Lunte in Brand setzen würde: die Islamisten mit ihrem Projekt, die Araber gegen den Westen in Front zu bringen, oder die Amerikaner bei ihren Versuchen, ihre geopolitische Position im Vorderen Orient auszubauen und die Angelegenheiten in ihrem Sinne zu lenken. Die Europäer, die bei einer Explosion des nahöstlichen Pulverfasses mitbetroffen sein würden, sahen dabei eher zu und arrangierten sich mit dem Status quo. Da keiner wirklich wusste, wie eine praktikable Lösung der arabischen Probleme aussehen könnte, war man froh, wenn vorerst nichts passierte.

Man ließ sich also mit den dortigen Regimen ein und hoffte, dass sie so lange wie möglich für Stabilität in der Region sorgen würden. Stabilität, das hieß für die Europäer vor allem, dass Erdöl und Erdgas fließen, während die Flüchtlingsströme, die nach Europa wollten, blockiert sind. Das hat sich im Verlauf der letzten Wochen ins Gegenteil verkehrt: Der Ölpreis steigt, die Energieversorgung aus dem arabischen Raum ist unsicher geworden, und die ersten Vorboten der großen Flüchtlingsströme sind auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa gelandet. Die Europäer haben jetzt ein Problem, und zwar ein gewaltiges.

Die arabischen Gesellschaften sind durchweg „heiße“ Gesellschaften, also Länder mit einer hohen demografischen Reproduktionsrate, in denen mehr als die Hälfte der Bevölkerung unter 25 Jahre alt ist. Aber diese Gesellschaften haben keinerlei ökonomische Entwicklung erlebt, die dem demografischen Wachstum entsprechen würde. Das ist auch eine Ursache für die Aufstände und Revolten, die jetzt die arabische Welt erschüttern. Vor allem die Lage der Jüngeren ist trostlos: Die von der Unesco in Auftrag gegebenen Arab Human Development Reports gehen davon aus, dass etwa die Hälfte der jungen Männer die Region verlassen und ihr Glück in Europa oder den USA suchen will. Auch wenn nur ein Teil von ihnen dieses Vorhaben umsetzen wird, handelt es sich doch um Millionen, die ihrer Heimat unbedingt entkommen wollen.

Auf diese Herausforderung müssen die Europäer jetzt eine schnelle Antwort finden. Europa kann den Flüchtlingsansturm nicht verkraften, und für die Herkunftsländer ist der Weggang ihrer mithin tüchtigsten, in jedem Fall dynamischsten und mutigsten jungen Leute eine soziale Katastrophe. Sie müssen eine Zukunftsperspektive in ihren Herkunftsländern bekommen – und die wird Europa viel Geld kosten. Schon die unmittelbar anstehenden Stabilisierungshilfen für Tunesien und Ägypten werden tiefe Löcher in die europäischen Kassen reißen.

In der EU wird es voraussichtlich zu politischen Auseinandersetzungen über die Verteilung dieser Belastungen kommen. Die finanzielle Stabilisierung Griechenlands hat bereits viel Geld gekostet – weitere EU-Kandidaten stehen vor der Tür. Im schlimmsten Fall könnte die Herausforderung, die gegenüberliegende Mittelmeerküste zu stabilisieren, das verfasste Europa aus der Balance zu bringen.

Sie kann die EU freilich auch zusammenschweißen. Die Lage wäre sicherlich besser, wenn die europäischen Südstaaten nicht überschuldet und nicht selbst auf EU-Gelder angewiesen wären. So kommt jetzt zusammen, was nicht hätte zusammentreffen dürfen: eine dramatische Destabilisierung der europäischen Peripherie und eine Krise der EU-Mechanismen beim Ausgleich von Ungleichgewichten innerhalb Europas.

Aber die Revolte in der arabischen Welt, der ja einige der selbstherrlichen Kleptokraten bereits zum Opfer gefallen sind – weitere werden wohl folgen –, birgt auch eine Chance für Europa. Es hat jetzt die Möglichkeit, an seiner heiklen Südflanke und mit Blick auf den Nahen Osten an der Entstehung einer Ordnung mitzuwirken, die mehr ist, als kurzfristig erkaufte Stabilität, sondern auf lange Sicht angelegt ist. Weil sie der Bevölkerung eine Zukunftsperspektive bietet. Es wäre mehr als fahrlässig, wenn die Europäer diese Chance verstreichen ließen.

Aber um sie wahrzunehmen, ist mehr als viel Geld erforderlich. Man muss auch eine Vorstellung davon haben, wie der Transformationsprozess verlaufen soll, dass er von Land zu Land unterschiedlichen Rhythmen folgt, was man den Tunesiern und Ägyptern dabei zumuten darf und was man von ihnen erwarten kann. Man muss den Mut haben, sich in den arabischen Aufstand einzumischen, ohne dabei den Eindruck zu erwecken, dass man die Menschen bevormunden wolle. Der Vorwurf des Neokolonialismus ist schnell bei der Hand. Aber es wäre jetzt ganz falsch, die Region sich selbst zu überlassen, um hernach zu sehen, was dabei herausgekommen ist.

Der Zusammenbruch der autokratischen Regime hat auch die alte Leitdirektive der europäischen Politik obsolet gemacht, wonach man sich mit den bestehenden Verhältnissen im arabischen Raum arrangieren müsse. Angesichts der Dynamik, die jetzt entstanden ist, kommt man um eine Parteinahme nicht herum. Dass sich die EU inzwischen gegen Gaddafi positioniert hat, wiewohl er noch nicht gestürzt ist, ist ein gutes Zeichen.

Aber wie soll es in den Ländern vom Maghreb bis zum Nil weitergehen? Einige scheinen zu meinen, mit einer neuen Verfassung, größerer politischen Teilhabe der Menschen und einer Beseitigung der ärgsten Auswüchse der Korruption sei es getan. Das dürfte sich schnell als Illusion erweisen. Im Verlauf der Revolten sind nämlich Erwartungen geweckt worden, die sich nicht auf Rechtsstaatlichkeit und politische Teilhabe beschränken, sondern die aufs Soziale übergreifen.

Der Schlüssel bei der Stabilisierung Tunesiens und Ägyptens sowie einer Reihe anderer Länder ist der sozioökonomische Bereich: die Frage, welche Arbeit und welches Einkommen die Menschen bekommen können. Es wird keine politische Stabilität geben, ohne dass Antworten darauf gefunden werden, Antworten, die den Menschen eine Zukunftsperspektive verschaffen. Sonst geraten die Länder Nordafrikas in einen latenten Bürgerkrieg, der Flüchtlingsströme und steigende Energiepreise zur Folge hätte. Oder die Errichtung von Militärdiktaturen, die mittels Gewalt und Unterdrückung wieder eine notdürftige Ruhe herstellen. Das hieße jedoch, sich Stabilität durch den Verzicht auf längerfristige Perspektiven zu erkaufen: Ein zweites Mal sollten die Europäer sich damit nicht abfinden.

Eins der Risiken bei diesem Prozess ist die islamistische Gefahr. Bei demokratischen Wahlen können Parteien an die Macht kommen, die Europa feindlich gesonnen sind. Aber diese Gefahr wächst in dem Maß, wie es nicht gelingt, den Menschen ein Auskommen und Zukunftsaussichten zu verschaffen. Die Religion sei der Ausdruck des Elends und zugleich der Protest dagegen, schrieb Karl Marx in der Mitte des 19. Jahrhunderts. Dieser Satz gilt noch Anfang des 21. Jahrhunderts, auch und gerade für die islamische Welt. Wo die Verzweiflung um sich greift, finden nicht nur die Tröstungen der Religion, sondern auch religiös motivierte und angestachelte Wut regen Zuspruch.

In ihrer kaninchenhaften Fixierung auf den Islamismus haben sich die Europäer von dem ablenken lassen, was sie als Lösung ihrer eigenen Probleme erlebt haben und was sie eigentlich am besten beherrschen: die Transformation sozio-ökonomischer Strukturen mit dem Ziel, die Prosperität zu steigern. An diesem Punkt entscheidet sich, ob der arabische Aufstand am Ende erfolgreich oder gescheitert sein wird.

Herfried Münkler lehrt Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität Berlin. Zuletzt erschien von ihm „Die Deutschen und ihre Mythen“ (Rowohlt, 2009).

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