Griechenland-Pleite : Können ARD/ZDF auch abgestellt werden?

In Griechenland wurde kurzerhand das Staatsfernsehen eingestellt. Florian Silbereisen muss sich hierzulande wohl keine Sorgen machen.

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Moderator Florian Silbereisen.
Moderator Florian Silbereisen.Foto: MDR

Kein Lanz, kein Beckmann, keine täglichen Talkshows, keine Volksmusik mehr. Diese Vision könnte haben, wer am Mittwoch diese Meldung las: In Griechenland wurden quasi über Nacht die Bildschirme schwarz. Die Regierung in Athen hat die Ausstrahlung des geschlossenen Staatsrundfunks ERT wegen Sparzwängen beendet. Wär’ das nicht auch etwas für Deutschland? So frei nach dem Motto: Auf besseres öffentlich-rechtliches Fernsehen haben wir lange gewartet. Jetzt schaffen wir’s einfach ab. Eine Begründung könnte sein: Das Angebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat sich abweichend vom Auftrag – die Grundversorgung der Bevölkerung an Information – immer mehr in Richtung Unterhaltung geändert, was dem privat finanzierten Fernsehen ähnelt. Im Unterschied zu RTL, Sat1 & Co. finanzieren sich ARD/ZDF aber größtenteils durch Rundfunkgebühren. Und da lässt sich eben anderes Fernsehen erwarten als Arztserien, Florian Silbereisen, Quiz- und Talkshows jeden Tag.
Ein schöner Gedanke, aus gegebenem Anlass. Aber mal abgesehen davon, dass die Angestellten, Journalisten und Protagonisten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens de facto keine Staatsbediensteten sind wie in Griechenlands ERT – dass hierzulande im Grunde alles so bleibt, wie es ist, dafür sorgt schon der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien, kurz Rundfunkstaatsvertrag (RStV), ein Staatsvertrag zwischen allen 16 deutschen Bundesländern, der bundeseinheitliche Regelungen für das Rundfunkrecht schafft. Dieser Vertrag umfasst unter anderem die Staatsverträge für ARD und ZDF.

Soll doch der Bürger entscheiden, ob er ARD/ZDF gucken will

Und verhindert, dass ARD, ZDF einfach so abgeschaltet werden. Kann dieser Staatsvertrag, für unbestimmte Zeit geschlossen, gekündigt werden? Im Grunde ja, und zwar von jedem Bundesland für sich, laut Paragraf 62 Rundfunkstaatsvertrag, sagt ein Sprecher der Berliner Senatskanzlei. Ein sehr unwahrscheinlicher Fall, zwischen den übrigen Ländern blieben diese Staatsverträge dann auch in Kraft. Die Hoffnung eines Bloggers im Internet bleibt also vorerst Utopie: „Sollte man nicht die staatlichen Sender in Deutschland schließen und den Bürger für die dann gesparten GEZ-Gebühren selbst entscheiden lassen, was er sich ansehen will?“

Immerhin, Griechenland steht in Südeuropa nicht alleine da. Auch andere EU-Krisenländer der Region müssen am Rundfunk sparen, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Die staatlichen oder öffentlich-rechtlich organisierten Systeme stehen teils vor drastischen Einschnitten. Die staatliche Gesellschaft Radiotelevisión Española (RTVE) in Spanien hat bereits starke Sparmaßnahmen hinter sich und kann zum Beispiel keine Spiele der Fußballnationalelf mehr übertragen. RTVE arbeitet mit einem Budget von knapp unter einer Milliarde Euro im Jahr. Davon wird gut ein Drittel (350 Millionen Euro) aus dem Staatshaushalt finanziert, mit Steuergeldern.

In Italien wird über ein solches Vorgehen wie in Athen noch nicht diskutiert. Die Rundfunkgebühren liegen bei etwa zehn Euro im Monat. Die Hälfte des Etats stammt aus diesem Topf, der Rest kommt aus der Werbung. Die insgesamt mehr als 20 TV- und Radiostationen des verzweigten Rai-Unternehmens, das dem Wirtschafts- und Finanzministerium in Rom gehört, werden von gut 13 000 Mitarbeitern getragen. Die Rai, fünftgrößte Fernsehanstalt Europas, steht in Italien in starker Konkurrenz zu den Programmen des Medienzars Silvio Berlusconi.
Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem von Rádio e Televisão de Portugal (RTP) besteht aus acht TV-Sendern sowie 14 Radiosendern – das Land prüft angesichts der finanziellen Probleme aber eine Privatisierung. Jeder Haushalt zahlt derzeit via Stromrechnung seine Fernseh- und Radiogebühren von 2,25 Euro pro Monat.

Das staatliche zyprische Fernsehen (RIK) wird direkt vom Staatshaushalt finanziert. Wegen der schweren Finanzkrise wurde der RIK-Haushalt dieses Jahr von 40 auf 26 Millionen Euro gesenkt. Die Angestellten – rund 700 – befürchten, dass das Beispiel Griechenland auf Zypern Schule machen könnte.
Die Befürchtung muss in Deutschland niemand haben. Volksmusik, Markus Lanz oder auch „Tagesschau“ werden in den 7,5 Milliarden Euro, die ARD, ZDF & Co. jedes Jahr für Programm und Verwaltung via Haushaltsabgabe ausgeben können, weiter drin sein.

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