Wladimir Putin und Europa : Einen neuen Kalten Krieg verhindern

Russland verändert sich stark unter Wladimir Putin. Aber auch europäische Staaten sehen militärische Mittel immer mehr als adäquate Antwort in der Ukraine-Krise. Gerade deshalb braucht es dringend eine andere Politik. Ein Gastkommentar.

Hanns W. Maull
Angela Merkel und Wladimir Putin bei einem Treffen in Brasilien im Sommer 2014.
Angela Merkel und Wladimir Putin bei einem Treffen in Brasilien im Sommer 2014.Foto: dpa

Im Händeringen um angemessene Antworten des Westens auf die russische Destabilisierung der Ukraine hat der Kriegsgott Mars, haben "harte", militärische Machtmittel einmal mehr Konjunktur, sie drohen, die "weichen" bzw. "sanften" Machtmittel der Göttin Venus in den Hintergrund zu drängen. Kluge Köpfe wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die neue EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini sorgen sich aber vor allem um den rechten "Mix", also die wirksamste Mischung beider Formen von Macht.

Der amerikanische Politikwissenschaftler und Außenpolitiker Joseph S. Nye, der die Unterscheidung von "soft power" und "hard power" popularisiert hatte, fand dafür schon vor einigen Jahren, zum Amtsantritt des damaligen Hoffnungsträgers Barack Obama 2009, die passende Syntheseformel: "smart power". Sie sollte deutlich machen, dass erfolgreiche und einflussreiche Außenpolitik nicht nur von Machtressourcen abhängt, sondern vor allem von der Geschicklichkeit derer, die mit diesen Machtressourcen hantieren, sie mischen, miteinander verknüpfen und so dosieren, dass sie optimale Wirkungen im Sinne der eigenen Ziele und Interessen erzielen.

Aber auch diese "smart power"–Perspektive auf Macht greift noch zu kurz. Denn sie stellt letztlich nur auf den Akteur ab, der Macht ausübt, auf sein Macht-Portfolio und seine Geschicklichkeit im Umgang mit seinen Mitteln. Doch wo immer Macht zum Einsatz kommt, wird nicht nur das Verhalten anderer beeinflusst, sondern entsteht auch Beziehung. Wie Macht angewandt wird, hat insofern Einfluss auf die bilateralen Beziehungen, auf regionale Beziehungsgeflechte, ihre Spielregeln und Verhaltensmuster, also: auf regionale Ordnung, und schließlich auch auf die Akteure und ihre außenpolitische Identitäten selbst.

Exemplarisch zeigt dies das Verhalten Russlands in der Ukrainekrise: Moskaus Annexion der Krim und seine Destabilisierung der Ostukraine haben nicht nur das Verhalten der Ukraine beeinflusst, sondern auch das vieler anderer Staaten in Europa, nicht zuletzt dasjenige Deutschlands: Unser Blick auf Russland ist deutlich – und vermutlich nachhaltig – skeptischer geworden. Wladimir Putins Machtspiele haben zudem die Grundfesten der gesamteuropäischen Ordnung zerrüttet, die nach dem Ende des Kalten Krieges 1990 mit den 2+4-Verträgen zur deutschen Einheit und der Charta von Paris gelegt wurden.

Putins Außenpolitik verändert auch Russland

Ja, Moskaus Machtpolitik hat andere Staaten sogar in ihrem Wesen, in ihrem Selbstverständnis, also in ihrer außenpolitischen Identität verändert. Besonders offenkundig ist das wiederum im Falle der Ukraine: Sie ist durch Russlands Vorgehen weiter nach Europa gedrängt, zugleich aber auch tiefer gespalten worden. Es gilt subtiler aber auch für andere Staaten, einschließlich Deutschlands: Auch uns hat diese Krise verändert; wir schauen anders auf die europäische Welt als zuvor, und unsere Beziehungen zu Russland treten in eine neue Phase ein. Und letztlich könnte dieser Zusammenhang auch für Russland selbst zutreffen: Weil andere nun Russland in neuem Licht sehen, weil eine regionale Ordnung untergraben wurde, dürfte sich auch Russlands Verhalten weiter verändern.

Putins Außenpolitik dürfte auf das Land selbst zurückwirken und es verändern – in einer Weise, die heute noch gar nicht vorhersehbar ist. Denn Machtbeziehungen wirken unvermeidlich immer auch "sozialisierend": Sie verändern Beziehungen und wirken identitätsstiftend und –verändernd. Die Machtmittel, die der russischen Präsident in den letzten Monaten zum Einsatz gebracht hat, waren aus seiner Sicht vermutlich durchaus effektiv. Aber sie sind nicht zuletzt deshalb so gefährlich, weil sie eine gefährliche sozialisierende Sogwirkung entfalten könnten: Es liegt nahe, auf einen groben Klotz einen groben Keil zu setzen. Die Ukraine hat dies getan, indem sie auf Russlands subversiv-militärische Invasion mit militärischen Mitteln zu antworten versuchte.

Die stärkste Waffe des Westens ist die Demokratie

Dabei zog sie den Kürzeren. Und auch der Westen gerät in Versuchung, auf die Bedrohung, die Russlands militärische Macht etwa für Polen oder die baltischen Staaten bedeutet, ganz oder überwiegend mit militärischen Mitteln zu antworten.. Das wäre verständlich: Die russische Aggression in der Ukraine ist eine militärische Herausforderung, die (auch) militärische Antworten braucht. Aber es wäre nicht klug: So könnte aus einer Aggression ein Aktions-Reaktionszyklus entstehen, der sich – wie zu Zeiten des Kalten Krieges – verselbstständigt, seine eigene Dynamik entfaltet und dabei die Beteiligten selbst und ihr Verhalten verändert. So wurden etwa in den westlichen Demokratien zu Zeiten des Kalten Krieges Freiheitsrechte und demokratische Partizipation unter dem Vorwand des Antikommunismus eingeengt, autoritäre Diktatoren waren geschätzte Bündnispartner.

Der Westen muss in dieser Situation zwar Antworten geben auf die neuen Bedrohungswahrnehmungen in Mittelosteuropa, aber er muss auch die Wirkungen im Auge behalten, die seine Antworten auf die Beziehungsgeflechte zwischen Ost und West und die gesamteuropäische Ordnung haben könnten. Und schließlich muss er sich darüber Gedanken machen, welche Antworten seiner Identität, seinem Selbstverständnis als Gemeinschaft demokratischer Rechtsstaaten entsprechen und welche nicht. Denn auf längere Sicht gesehen dürfte das die stärkste Waffe des Westens sein, wenn er sie denn klug zu nutzen versteht: Die Überlegenheit demokratisch legitimierter, in ihrer Werteorientierung ruhender Gemeinwesen über die Formen der Machterhaltung und Machtentfaltung, wie sie Wladimir Putin in Russland derzeit im Inneren wie nach außen pflegt.

 

Professor Hanns W. Maull forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Gast zu deutscher Außenpolitik und der Zukunft der internationalen Ordnung. Die Stiftung berät Bundestag und Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Der Artikel erscheint auf der SWP-Homepage in der Rubrik "Kurz gesagt".

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