Alle Artikel in „Meinung“ vom 10.02.2004

REFORMDISKUSSION IN DER SPD

Fans wussten es schon immer: Politik ist auch nur eine Unterabteilung des Sports, allerdings schwer einzusortieren. Die SPD, so hören wir allenthalben, müsse sich jetzt neu aufstellen.

FDP BUHLT UM DIE CDU IN HAMBURG

RUSSISCHER PRÄSIDENTSCHAFTSKANDIDAT VERMISST

„ De Telegraaf“ aus Den Haag meint zum Rücktritt Schröders: Mit der Übergabe der Parteiführung an Müntefering geht Schröder ein gewaltiges Risiko ein. Schröder gibt die Hälfte seiner Macht ab und sorgt dafür, dass Müntefering jetzt „Schattenkanzler“ genannt wird.

Mit Blick auf die SPD sagen viele jetzt „Kurskorrekturen“ voraus, einen „Linksruck“ gar oder das Ziehen der Notbremse: „Reformstopp“. Die Politik kennt aber nicht nur ein generelles Hin und Her oder ein Vor und Zurück.

Es gehört zum Ritual, dass die Opposition Neuwahlen fordert, wenn die Regierung in eine Krise gerät. In ungewohnter Eintracht halten es Angela Merkel und Edmund Stoiber jetzt nicht anders.

Nach dem Rücktritt ist deutlich, in welche Richtung sich die Partei bewegt – nach links. Über den Anzüge von Brioni tragenden und Zigarren rauchenden Schröder, der sich künftig auf die Leitung der Regierung beschränken muss, wird spöttisch gesagt, dass er als Genosse der Bosse mehr liberal als sozialistisch war.

Bundeskanzler Gerhard Schröder nimmt seinen Abschied als Parteivorsitzender. Wer den Tiger des Populismus reitet, muss dafür zahlen.

Die Tatsache, dass bereits Schröders nächste Kanzlerkandidatur offen in Frage gestellt wird, zeigt woher der Wind weht. Oskar Lafontaine hat noch eine alte Rechnung mit ihm offen und lässt schon mal den Landeschef in Saarbrücken vorpreschen.

Sie passt nicht ganz zum harmonischen Bild der deutsch-französischen Freundschaft: die plötzlich ausgebrochene brutale Übernahmeschlacht zwischen zwei weltweit operierenden Pharmakonzernen , in denen viele Deutsche und Franzosen arbeiten. Das feindliche Angebot der französischen Firma Sanofi gegen den Giganten Aventis, der sich seinerseits den Frankfurter Hoechst-Konzern einverleibt hatte, löst ähnlich wie die deutsch-britische Übernahmeschlacht zwischen Vodafone und Mannesmann Emotionen aus: Nationalstolz, die Frage nach dem Sinn der europäischen Einigung und natürlich auch die Angst um Arbeitsplätze.

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