BER-Untersuchungsausschuss : Erkenntnis im Urschleim

Es kann sich alles noch lange hinziehen. Vielleicht sogar länger als die BER-Eröffnung selbst. Aber warum nicht. Erstens bedeutet „eröffnet“ ja nicht „vergessen“ und zweitens muss man dem Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus zugute halten, dass er versucht herzustellen, was bei diesem verfahrenen Großprojekt am meisten fehlt: Transparenz. Keiner will schuld am BER-Desaster sein. Die Verantwortlichkeiten sind im Lauf der Jahrzehnte so zerstäubt, dass sich auf den ersten Blick kein klares Bild mehr ergibt. Aber deshalb war es richtig, noch einmal im Urschleim zu wühlen. Es sind im ersten Teil der Ausschussarbeit nicht die direkten Ursachen für die Eröffnungs-Verschiebungen zutage getreten, aber die Genese des BER-Desasters: der umstrittene Standort, das fragwürdige Planfeststellungsverfahren, die Flugrouten, die gescheiterte Privatisierung – kurzum der Größenwahn der neunziger Jahre. Problematisch ist also nicht der Blick zurück, viel schwerwiegender ist die Informationspolitik der Verantwortlichen zu vergangenen und aktuellen Problemen. Und das ist nicht nur für den Untersuchungsausschuss problematisch, sondern für das gesamte Parlament – und für die Öffentlichkeit. ctr

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