Bundeswehr-Affären: Das Prinzip Guttenberg

Auch diese Krise wird am Teflon-Minister abperlen. Was schert’s die Eiche, wenn sich die Sau dran reibt. Sollen die andern sich ereifern – kleinliche Kritikaster sie alle, ohne Sinn fürs große Ganze. Dem Strahlemann des Kabinetts, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), mag das Lächeln zuletzt kurzzeitig abhanden gekommen sein. Jetzt ist er zurück auf der Bühne des, wie er es nennt, Hauptstadttheaters. Ein Begriff, der etwas von des Barons Berufsauffassung aufscheinen lässt.

Prompt greift er auf ein Mittel zurück, das sich ihm schon einmal als probat empfohlen hat: Fehler eingestehen – und andere zur Verantwortung ziehen. Das Prinzip Guttenberg. So war es in der Kundus-Affäre, als er sich mit sich selbst nicht einigen konnte, ob er die Bombardierung zweier Tanklaster mit zahlreichen zivilen Toten militärisch angemessen finden sollte oder nicht; als er nicht zu entscheiden vermochte, ob ihm Informationen vorenthalten oder unterschlagen worden waren – und als er kurzerhand, um „klare Verhältnisse“ zu schaffen, den damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert entließ.

Und so ist es auch diesmal. Dass der Bundestag über die Umstände des Todes eines Soldaten in Afghanistan durch seinen Staatssekretär weniger genau informiert wurde als die Medien durch ihn – bedauerlich. Ein Fehler. Was passiert? Der Generalinspekteur (warum eigentlich der?) übernimmt die Verantwortung. Dass es in der Gorch-Fock-Affäre von der militärischen Führung offenbar die Anweisung gab, Dokumente zu vernichten, dass es die Umgebung des Ministers wohl versäumt hat, ihn von Gerüchten schon im November, spätestens im Dezember in Kenntnis zu setzen – unschön. Was geschieht? Noch weiß man nichts Genaues, die Ermittlungen laufen, aber ein Verantwortlicher ist ausgemacht: Der Kapitän wurde suspendiert. Herr Minister, bitte übernehmen Sie! Endlich! Die Verantwortung!