Friedensprozess im Nahen Osten : Ein letzter Versuch

Obama wagt einen vermutlich letzten Versuch, dem Friedensprozess im Nahen Osten neues Leben einzuhauchen. Die Chancen stehen schlecht, aber wichtiger ist das Signal gegenüber Israel: Wir stehen an eurer Seite - und das sollen alle wissen.

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Obama wagt einen neuen Anlauf im Friedensprozess im Nahen Osten. Foto: dpa
Obama wagt einen neuen Anlauf im Friedensprozess im Nahen Osten.Foto: dpa

Nun also doch. Barack Obama will offenbar einen vermutlich letzten Versuch wagen, dem seit langem dahinsiechenden Friedensprozess im Nahen Osten neues Leben einzuhauchen. Das ehrt den US-Präsidenten zwar und gibt ihm die Möglichkeit, Versäumtes nachzuholen. Schließlich hat allein die Supermacht Amerika das Zeug dazu, hilfreich zu wirken. Eigentlich. Allerdings ist es mehr als fraglich, ob Obamas soeben für März angekündigte Reise nach Israel dem Dauerpatienten wieder halbwegs auf die Beine helfen kann. Denn viele Beobachter halten die Vermittlungsbemühungen für Augenwischerei. Palästinenser wie Israelis hätten sich bereits vor Jahren gleichermaßen enttäuscht von gemeinsamen, vor allem zielführenden Gesprächen verabschiedet. Da sei einfach nichts mehr zu retten. Aus. Schluss. Vorbei.

Wie könnte man auch zu einer anderen Einschätzung kommen? Hardliner Benjamin Netanjahu wird aller Voraussicht nach auch die künftige Regierung in Jerusalem führen. Und als jemand, der auf Verhandlungen setzt, ist der 63-jährige Sturkopf bislang wahrlich nicht in Erscheinung getreten. Es könnte sogar noch schlimmer kommen, sollte Rechtsausleger Naftali Bennett am Kabinettstisch Platz nehmen. Der ist sowohl ein extremer Freund der Siedler als auch erklärter Gegner einer einvernehmlichen Lösung mit den Palästinensern.

Die wiederum scheinen ebenfalls wenig darauf erpicht zu sein, sich mit den Israelis zusammenzusetzen – selbst wenn sie dies immer wieder vollmundig betonen. Mahmud Abbas hat längst einen anderen, einseitigen Weg eingeschlagen, um einem eigenen Staat vermeintlich näher zu kommen: den über die Weltgemeinschaft. Nur wird dieser Druck einen Benjamin Netanjahu kaum gefügiger machen. Eher muss mit dem Gegenteil gerechnet werden. Die Fronten werden sich verhärten. Sofern das überhaupt noch möglich ist.

Barack Obama weiß natürlich um die Malaise, diese augenfällige Ausweglosigkeit. Er könnte also seine Nerven schonen und die Streithähne einfach sich selbst überlassen. Vermutlich würde Obama wohl am liebsten so verfahren. Denn im Nahost-Konflikt haben sich schon viele seiner Amtsvorgänger eine blutige Nase geholt. Dennoch will es Amerikas 44. Präsident noch einmal wissen. Und das hat drei schwerwiegende Gründe: die atomare Aufrüstung des Irans, der völlig unkontrollierbare Bürgerkrieg in Syrien und die politisch frostigen Folgen des „Arabischen Frühlings“.

Vor allem Teherans inzwischen kaum noch kaschiertes Streben nach Nuklearwaffen muss Obama beunruhigen. Zum einen hat er mehrfach versichert, eine Atommacht namens Iran unter allen Umständen verhindern zu wollen. Ein Versprechen, das ihn unter Zugzwang setzt. Zum anderen könnte die künftige israelische Regierung zur Einschätzung gelangen, das Mullah-Regime habe endgültig „rote Linien“ überschritten und müsse nun mit Waffengewalt in die Schranken gewiesen werden – notfalls auch im militärischen Alleingang. In Washington gilt das als Horrorszenario, weil die Folgen unabsehbar wären. Folglich wird Obama bei seinem Israel-Besuch alles daran setzen, Netanjahu von einem derartigen Vorhaben abzubringen. Wie und ob das überhaupt gelingen kann, weiß vermutlich nicht einmal der US-Präsident.

Ebenso unübersichtlich ist die Lage in Syrien. Kein Mensch kann derzeit einschätzen, was aus dem Land wird, wenn Baschar al Assad nicht mehr an dessen Spitze steht. Zerfällt der Staat? Kommen wie in Ägypten und Tunesien Islamisten an die Macht? Oder schlägt Syrien künftig eine ganz andere, gar westlich-demokratische Richtung ein? Das darf angesichts der aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt, wo Gewalt regiert und Armut grassiert, getrost als unwahrscheinlich gelten. Sehr zum Leidwesen der USA. Sie verlieren nicht nur zunehmend ihr Ansehen, sondern zusehends auch ihren Einfluss in der Region. Um dem etwas entgegenzusetzen, nimmt Obama die unerquicklichen Mühen auf sich, lustlose Israelis und bockige Palästinenser wieder an einen Tisch zu bringen. Die Botschaft ist klar, und sie ist in erster Linie an die arabische Welt adressiert: Seht her, wir kümmern uns.

Doch täusche sich keiner. Wenn das Ganze wieder scheitert (wovon auszugehen ist), wird Amerika deshalb keinesfalls Israel fallen lassen. Denn die politische und geostrategische Bedeutung des jüdischen Staats als Verbündeter der USA im Nahen Osten kann gar nicht überbewertet werden. Und so ist Obamas Besuch auch als eine Geste gegenüber einem kleinen Land zu verstehen, das ziemlich allein auf weiter Flur steht: Seht her, wir stehen an eurer Seite. In guten wie in schlechten Zeiten. Und das sollen alle wissen. Von Kairo über Damaskus bis nach Teheran.

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