PORTRÄT GÜNTER HEISS GEHEIMDIENSTKOORDINATOR:: „Das war eine Eselei“

Otto Schily hat in seiner Amtszeit als Bundesinnenminister gewarnt, wer Musikschulen schließe, vergreife sich an der inneren Sicherheit. Das dürfte der designierte Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt mit Leib und Seele bejahen. Günter Heiß war Klavierlehrer und hat einst Ursula von der Leyen unterrichtet, bevor er Verwaltungsrichter wurde und 1983 seine Karriere im niedersächsischen Innenministerium begann. Dort machte er sich mit der ganz eigenen Klaviatur eines Nachrichtendienstes vertraut.

Heiß beaufsichtigte den Verfassungsschutz des Landes, dann wurde er 2006 Präsident der Behörde. Der doppelte Blick auf einen Nachrichtendienst war nun die ausschlaggebende Qualifikation, um in Berlin den Posten des Geheimdienstkoordinators von Klaus-Dieter Fritsche zu übernehmen. Heiß’ Nähe zur CDU dürfte ebenfalls nicht geschadet haben.

In der Auseinandersetzung mit den Feinden der Demokratie gibt sich der 57-Jährige gern fortissimo. Er forcierte die Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes und scheute sich nicht, in der bundesweiten Debatte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus verfassungsrechtlich heikle Ideen zu vertreten. Gemeinsam mit Landesinnenminister Uwe Schünemann (CDU) warb er dafür, der NPD den Geldhahn abzudrehen. Mehrheitsfähig war das nicht.

Heiß gilt als engagiert und durchsetzungsfähig. So wird er auch auftreten müssen, will er die Aufsicht über den Bundesnachrichtendienst zu Fortschritten beim Umbau der Behörde nutzen – und dazu deren Arbeit mit der des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Militärischen Abschirmdienstes koordinieren. Sollte es Pannen geben, steht er nun weit stärker unter Beobachtung als bisher.

In Niedersachsen gab es zwei Misstöne, die Heiß zu erklären hatte. Da waren das Nazi-Gebrüll einer V-Frau des Verfassungsschutzes, die bei einem rechtsextremen Internetradio mitmischte und dafür am Montag in Berlin zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde, und eine private „Kofferbombe“. Im Sommer hatte Heiß in Hannover bei einem Fest der CDU-Landtagsfraktion seine Aktentasche am Büfett abgestellt und vergessen. Die Polizei wurde alarmiert, ein Sprengstoffschnüffelhund schlug jedoch bei dem Gepäckstück nicht an. Als die Polizisten den Aktenkoffer öffneten, stellte sich heraus, wem er gehörte. Heiß ganz pianissimo: „Das war eine Eselei.“ Frank Jansen