• Kroatiens zukünftiger EU-Kommissar: Neven Mimica: „Es gibt keine schwachen Politikfelder“

Kroatiens zukünftiger EU-Kommissar : Neven Mimica: „Es gibt keine schwachen Politikfelder“

Die Kroaten hatten auf einen eigenen Kommissar für Tourismus gehofft. Nun wird Neven Mimica für Verbraucherschutz zuständig sein. Ein Porträt.

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Ein zukünftiger EU-Kommissar für Verbraucherschutz muss auf sehr viele Fragen eine Antwort haben. Zum Beispiel auf diese: „Was gedenken Sie gegen Tierversuche in der Kosmetikindustrie zu unternehmen?“ Neven Mimica, kroatischer Vize-Premier und EU-Kommissar in spe überlegt kurz. Dann antwortet er: Tierversuche müssten sehr genau abgewogen werden und er sei gegen alles, was unnötig sei. Nächste Frage.

Bei der Anhörung im Europaparlament testen die Abgeordneten den designierten 28. Kommissar, bevor sie ihn bei einer Abstimmung Mitte Juni akzeptieren oder auch ablehnen. Bei Mimica geht es um Netzneutralität, um Product Placement im Fernsehen, um die Probleme von Büchereien mit E-Books – eine Wissensabfrage über drei Stunden. Der 59-jährige Sozialdemokrat gibt sich keine Blöße, er ist gut vorbereitet. Einen knappen Monat vor dem EU-Beitritt Kroatiens und 16 Monate vor dem Ende der Kommissionsperiode muss Mimica nicht wirklich damit rechnen, dass die Parlamentarier ihn durchfallen lassen. Für Mimica, der sein Amt pünktlich zum kroatischen Beitritt am 1. Juli antreten soll, wurde extra ein Ressort geschaffen. Die Abgeordneten aus dem Europaparlament sorgen sich nun vor allem davor, dass der neue Kommissar mit seiner neuen Zuständigkeit zwischen anderen Ressorts aufgerieben wird.

„Es gibt keine schwachen Politikfelder“, sagt Mimica in Brüssel, „höchstens schwache Kommissare.“ Als ein solcher sieht er sich nicht. Der Ökonom mag bisher kein Fachmann für Verbraucherschutz sein – aber sehr wohl für schwierige Verhandlungen. Der frühere kroatische Minister für EU-Integration hat den langen und harten Beitrittsprozess von Anfang an begleitet, ist in Brüssel bestens vernetzt. Der grauhaarige Mann mit der bürokratischen Ausstrahlung war deshalb Kroatiens erste Wahl für einen Kommissionsposten – egal für welchen. Und ein Posten steht dem Land zu, jetzt und auch bei der Neuwahl 2014. Im Lissabonvertrag war zwar eigentlich vorgesehen, dass die Zahl der Kommissionsmitglieder in Zukunft reduziert werden soll, doch damit waren die Iren nicht einverstanden. Jetzt können sowohl die Iren als auch die Malteser und die Kroaten sicher sein, dass sie auch bei der Wahl des neuen Kabinetts einen Kommissar stellen werden. Es muss dann ja auch nicht unbedingt der Verbraucherschutz sein. Die Kroaten selbst hatten auf einen eigenen Kommissar für Tourismus gehofft.

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