Meinung : Krumm, krummer, Kreml

Überraschung bei der Moskauer Bürgermeisterwahl – langsam wandelt sich Russland.

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Es sind Wahlen in Russland, und am Ende gewinnt der Kandidat der Staatsmacht – an dieses Bild haben wir uns gewöhnt. Doch am Sonntagabend war in Moskau zum ersten Mal seit langem alles anders. Denn bei der Bürgermeisterwahl bekam zwar der Amtsinhaber Sergej Sobjanin erwartungsgemäß die meisten Stimmen. Aber der Wahlabend wurde unerwartet spannend, ein Novum in Putins Russland. Lange sah es so aus, als könnte Sobjanin sogar unter die 50-Prozent-Marke rutschen und damit in einen zweiten Wahlgang gegen seinen Herausforderer Alexej Nawalny gedrängt werden. Am Ende lag das offiziell verkündete Ergebnis ganz knapp über der absoluten Mehrheit. Doch ein Sieger ist Sobjanin nicht.

Nawalnys Anhänger sprechen ihm nun die Legitimität ab, sie sehen sich um den zweiten Wahlgang betrogen. Tatsächlich haben unabhängige Wahlbeobachter errechnet, dass Sobjanin nur auf 49,5 Prozent der Stimmen komme. Der Verdacht liegt nahe, dass der Kreml auch diesmal ein wenig geholfen haben könnte, um seinem Kandidaten die Stichwahl zu ersparen und Nawalny, derzeit der wichtigste Kritiker von Präsident Wladimir Putin, den Triumph zu nehmen.

An diesem 8. September stieß Putins „gelenkte Demokratie“ an ihre Grenzen. Nawalny war im Juli zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, kam aber am Tag nach dem Urteil überraschend frei. Das Kalkül der Kreml-Strategen: Nawalny sollte gegen Sobjanin antreten, um dessen Wahl zu legitimieren und dessen Position in einer Stadt zu stärken, die als Hochburg der Opposition gegen Putin gilt. Das ist allerdings gründlich schiefgegangen. Nawalny, begnadeter Redner mit populistischen Tendenzen, holte deutlich mehr Stimmen als erwartet. Ein zweiter Wahlgang hätte die vielen Moskauer mobilisieren können, die am Sonntag gar nicht erst zur Wahl gegangen waren.

Wer im Übrigen glaubt, das überraschende Ergebnis sei allein auf Volkstribun Nawalny zurückzuführen oder nur ein Hauptstadtphänomen, der irrt. In Jekaterinburg gewann der Oppositionskandidat gegen den Vertreter der Kremlpartei. Und auch in Jaroslawl wurde im vergangenen Jahr ein Oppositioneller Bürgermeister – eine kleine Sensation und ein weiteres Zeichen dafür, dass die „gelenkte Demokratie“ außer Kontrolle gerät. Zu diesem Wandel in Russland tragen auch die vielen Bürger bei, die als Wahlbeobachter Fälschungen erschweren und die Ergebnisse der Auszählungen dokumentieren.

In Jaroslawl ist die neue Offenheit bereits zu Ende: Der Bürgermeister wurde im Juli wegen angeblicher Korruption festgenommen.

Und in der Hauptstadt? Dort könnte eine Welle neuer Proteste bevorstehen – genau das Szenario, das die Kreml-Strategen vermeiden wollten und seit der Orangenen Revolution in der Ukraine fürchten. Auf die Demonstrationen nach der Parlamentswahl 2011 hatte Putin mit Repression reagiert. Noch ist unklar, ob die neuen Proteste von Dauer sind, ob und wann Nawalny ins Gefängnis muss. Jetzt ist der Kreml am Zug.

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