Was bedeutet der Rücktritt für die Regierung Merkel?

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Nach Wulff-Rücktritt : Die Ironie der Geschichte
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Umfrage zum Rücktritt von Christian Wulff
Umfrage zum Rücktritt von Christian Wulff

So bleibt als Ironie der Geschichte, dass er mit dem Verharren im Amt zur Aufklärung der Verbindungen seiner Freunde und Vorteile viel beigetragen hat. Die Details fügen sich zu einem Bild, das ins Bellevue nicht passt. Ob Angela Merkel wirklich glaubt, mit Wulffs Namen bleibe verbunden, „dass die Stärke dieses Landes in seiner Vielfalt liegt“, wie sie sagt? Dahinter wird eher die Hoffnung stehen, dass Wulffs Name nicht mit ihrem verbunden bleibt. Ohnehin fiel die Erklärung der Kanzlerin zu wohlmeinend aus, um ganz glaubwürdig zu sein. So dürfte ihr tiefes Bedauern weniger dem Ende dieser Präsidentschaft gelten, als vielmehr seinem Anfang. Wulff war ihr Kandidat, durchgesetzt mit einiger Mühe. Aber sie lag mit ihm falsch. Wulffs Rücktritt bedeutet deshalb auch eine Rückkehr der Innenpolitik. Und wenn Merkel davon spricht, „in dieser Situation“ wolle sie nach Beratungen der Koalitionsparteien auf SPD und Grüne zugehen, um einen gemeinsamen Kandidaten zu finden, dann meint sie mit „dieser Situation“ gewiss nicht nur Wulffs Rücktritt.

Mit der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten beginnt zugleich der Vorwahlkampf für den nächsten Bundestag. Mit Bedacht hat Merkel der SPD und den Grünen – und nur diesen – ein so offenes Angebot gemacht. Gemeinsam heißt in diesem Fall: Sie will alle Parteien zusammenbringen, die für sie auch als künftige Koalitionspartner denkbar sind. Angela Merkel wäre nie Kanzlerin geworden, wenn sie nicht längst einen Plan hätte, wie sie auch aus dieser Situation, einer Niederlage, einen strategischen Vorteil herausholen kann, bei Feind und Freund, ganz legitim und: ganz legal. Und ein gemeinsamer Kandidat passt eben zu jeder Regierung. Leichter als Wulff wird er – oder sie – es ohnehin haben. Wer möchte schon in einem Land leben, das ständig neue Präsidenten braucht.

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