Meinung : Nichts für schwache Nerven

Von Westerwelle zu Jung: Die Diskussion über die Bundeswehr braucht bessere Streiter

Malte Lehming

Guido Westerwelle ist Samir Fansa. Das muss man erklären. Samir Fansa war jener Mann, der im Mai 1999 auf dem Parteitag der Grünen in Bielefeld einen roten Farbbeutel gegen das Ohr von Joschka Fischer warf. Damit wollte Fansa gegen den Kosovokrieg protestieren. In militärhistorischer Perspektive markiert der Kosovokrieg den endgültigen Abschied der deutschen Linken vom Pazifismus und die Ankunft des Landes in den Strukturen globaler Verantwortung.

Es war ein langer Weg dorthin. Was 1992 unter Helmut Kohl begann, als ein paar Sanitäter der Bundeswehr nach Kambodscha ausrückten, setzte sich 1999 unter Gerhard Schröder fort, der deutsche Soldaten in einen Krieg schickte, der nicht von einem UN-Mandat gedeckt war. Heute kämpfen viele tausend Bundeswehrsoldaten in aller Welt – vom Balkan bis Afghanistan, vom Kongo bis zum Libanon. Deutschland hat gelernt, Ja zu sagen. Allerdings hat es noch nicht gelernt, an einer einmal getroffenen Entscheidung festzuhalten.

An dieser Stelle kommt der FDP-Chef wieder ins Spiel. Jeder weiß: Wäre seine Partei in der Regierung, hätte sie die Libanonmission kritiklos abgenickt. So aber fühlt Westerwelle sich frei von jeder Verantwortung. Hemmungslos posaunt er seine antimilitaristischen Melodien hinaus, die zwar in der Sache nicht überzeugen, aber zu Ohrwürmern werden, weil sie die Halbwahrheiten der amtierenden Regierung entlarven. In seiner Antipose gleicht er Samir Fansa, freilich beschränkt sich Westerwelle auf friedliche Mittel.

Er sagt, das Mandat für die Marine sei gar nicht so robust, wie behauptet worden war. Das stimmt. Eine Entwaffnung der Hisbollah ist nicht vorgesehen, nur auf Anforderung der Libanesen dürfen die Schiffe in die Sechsmeilenzone schippern. Nur: Von Anfang an war klar, dass die Mission in erster Linie eine politische Funktion hatte. Ohne deutsche Marine keine große UN-Truppe, ohne UN-Truppe kein Waffenstillstand. Wer jetzt den Abzug fordert, also unilateral einen multilateralen Beschluss torpediert, erklärt sein Land für bündnisunfähig.

In diesem Sinne ist es von Westerwelle zu Franz Josef Jung nicht weit. Die Bundeswehr sei überfordert, sagte der Verteidigungsminister und kündigte einen Abzug aus Bosnien an.

Dass die Grenzen ihrer Belastbarkeit erreicht seien, meinen vor allem Militärverbände selbst. Das ist normal. Jede Interessensvertretung sagt das von ihren Mitgliedern, die GEW von den Lehrern, die Bäckerinnung von den Bäckern. Derzeit sind rund 10 000 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz, das Weißbuch spricht von 14 000, die für bis zu fünf Einsätzen gleichzeitig zur Verfügung stehen. Da ist also durchaus noch Luft.

Überdies hat das eine mit dem anderen nichts zu tun. Eine Militärmission wird in enger Absprache mit den anderen beteiligten Nationen erst dann beendet, wenn sie erledigt ist, nicht aber, weil sich einer überfordert fühlt. Und das gilt zuletzt auch für Afghanistan. Kaum kursieren ein paar Totenkopffotos, und kaum wird es militärisch prekär für die Nato, werden bereits ungeniert Rückzugsoptionen erörtert. In Brüssel sind sich alle einig: Diese Operation ist eine Bewährungsprobe für die Allianz. In Deutschland dagegen drängen Nervenschwache auf die Bühne.

Was haben unsere Soldaten wo zu suchen? Die Frage ist legitim, und sie drängt sich bei der Fülle der Einsätze auf. Nicht nur den Soldaten ist die politische Führung eine überzeugende Antwort schuldig, sondern auch der Öffentlichkeit. Stattdessen beherrschen den Diskurs ein rhetorisch überbegabter Oppositionschef und ein rhetorisch unterbelichteter Verteidigungsminister. Es ist zum Gruseln.

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