Obama in Israel : Kampf der Kulturen...

...oder Kultur des Kampfes? In dieser Woche reist Barack Obama nach Israel. Sein Besuchsprogramm ist raffiniert und wird die Bildschirme beherrschen. Doch der US-Präsident wird sich nicht nur dem Nebenkriegsschauplatz widmen können: Die gesamte Region befindet sich im Umbruch.

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In Israel ist Barack Obama noch immer ein Rockstar – wie vor fünf Jahren in Berlin, als er 200 000 Fans an der Siegessäule um sich versammeln konnte, mehr als die Rolling Stones geschafft hätten. In Israel musste die US-Botschaft den Andrang rationieren. Wer zu Obamas öffentlicher Rede im Binjanei Hauma, der „Volkshalle“, eingeladen werden wollte, musste sich auf der Facebook-Seite der Botschaft bewerben. Einer war ganz bescheiden: „Ich sollte dabei sein, weil der Präsident durch meine Anwesenheit geehrt würde.“ Ein Zweiter zeigte wahre Größe: „Ich messe 1,90 Meter; also kein Problem, mich ganz hinten zu platzieren.“

Die Location, eine riesige Kongresshalle in Jerusalem, ist Programm. Obama wird nicht vor der Knesset, dem Parlament, sondern eben vor dem Volk reden – über die Köpfe des Establishments hinweg. Die direkte Ansprache ist ein klassisches Stilmittel des Präsidenten, das gewiss Druck auf die Netanjahu-Regierung aufbauen soll. Der Rest des Programms ist fein austariert. Fünfeinhalb Stunden mit „Bibi“ in Jerusalem, genauso viel Zeit für Machmud Abbas, den Präsidenten der Palästinenserbehörde. Fein austariert, aber nicht ganz.

Die allererste Station des Besuches, der in Tausenden von Arbeitsstunden minutiös durchgeplant wurde, ist der Ben-Gurion-Flughafen. Dort wird Obama eine eigens für ihn aufgebaute Batterie des Raketenabwehrsystems „Iron Dome“ („Eisenkuppel“) inspizieren, eines gemeinsamen US-israelischen Projektes. Schwer tropft die Symbolik. Da zeigt ein Präsident seinen Kritikern in Israel und zu Hause, wie eisenhart das Bündnis ist – trotz aller Verstimmungen seit seinem Amtsantritt 2009. Die Botschaft: Wir stehen hinter euch und sorgen dafür, dass ihr nie die militärische Überlegenheit verliert. Und: Also könnt ihr ein bisschen flexibler sein.

Die Klagemauer wird ausgespart – zu religiös die Symbolik, zu kompliziert die Besitzverhältnisse im arabischen Teil der „ewig ungeteilten Hauptstadt“. Dafür gibt’s einen schmackhaften Bonbon: eine Tour des Israelmuseums mit dem „Schrein des Buches“ als Höhepunkt. Hier lagern die Qumran-Rollen, die ältesten noch vorhandenen Bibelschriften, die am Toten Meer gefunden worden sind. Der Zweck ist kein archäologischer, sondern ein hochsymbolischer, bezeugen doch die Rollen die Jahrtausende alte jüdische Präsenz im Gelobten Land.

Andererseits dürfen Studenten aus der israelischen Westbank-Universität in Ariel nicht in der „Volkshalle“ dabei sein; das wäre eine Art Anerkennung der Besetzung. Wo Obamas Herz schlägt, zeigt der Besuch des Grabes von Jitzchak Rabin, des 1995 ermordeten Premiers, der vor zwanzig Jahren im Rosengarten des Weißen Hauses den Friedensprozess per Handschlag mit Jassir Arafat besiegelt hatte. Etwa: „Nimm dir ein Beispiel, lieber Bibi.“ Die Christenheit bekommt auch eine Geste des Wohlwollens: mit einem Ausflug in die Geburtskirche zu Bethlehem.

Viel Symbolik – und die Substanz? Seit dem Rabin-Arafat-Handschlag von 1993, der unter dem sanften physischen Druck von Bill Clinton zustande gekommen war, ist viel Wasser den Jordan, Nil und Euphrat hinunter geflossen, das meiste davon blutgetränkt. Diese beiden Jahrzehnte haben Nahost umgepflügt: Zwei Intifadas mit Tausenden von Opfern, Kriege in Afghanistan und Irak, geplatzte Friedensgespräche von Camp David bis Taba, die Spaltung der Palästinenser in zwei Pseudo-Staaten (Fatahland am Westufer, Hamastan in Gaza), Revolutionen in Tunis, Kairo und Tripolis, Bürgerkrieg in Syrien, die iranische Atomrüstung.

Schier endlos verbreitert hat sich die Bühne, in deren Zentrum einst der israelisch-palästinensische Konflikt zu stehen schien – von Ankara bis Kabul, von Damaskus bis Riad. Der alte Konflikt – hier Juden, dort Muslime – mag die These vom „clash of civilizations“, vom „Kampf der Kulturen“ belegen. Aber die größere Region wird gekennzeichnet von einer „Kultur des Kampfes“, in der die Kombattanten kaum noch zu zählen sind.

In der Gesamtarena stehen nicht nur Israelis gegen Palästinenser; deren Konflikt nimmt nur einen kleinen Teil ein. Im großen Geviert kämpfen arabische Regime gegen ihre Völker, Sunniten gegen Schiiten, Modernisierer gegen Islamisten, Monarchen gegen Demokraten, Kurden gegen Araber, Salafisten gegen Muslimbrüder, der Iran-Stellvertreter Hisbollah gegen die Kräfte, die von Saudis und Kataris munitioniert werden. Überschattet wird das Areal vom Hegemonialkonflikt Iran vs. USA, Israel und Saudi-Arabien. Alles bündelt sich wie in einem Brennglas in Syrien. Wer hier warum gegen wen kämpft, ist nicht so eindeutig, wie die schlichte Paarung „Demokraten vs. Diktatoren“ suggeriert.

Was wie ein humanitäres Problem aussieht, hat sich längst zu einem strategischen Konflikt zwischen den Mächten entwickelt – wie vorauszusehen war. Amerika trainiert syrische Anti-Assad-Kräfte in Jordanien; es steht bereit, direkt einzugreifen, falls der Diktator seine Chemiewaffen auffährt oder diese in die Hände der Rebellen geraten. Die Türkei will im Kleinen Flüchtlinge aus Syrien abwehren und im Großen die regionale Vorherrschaft erringen. Die Russen setzen noch immer auf Assad, genauso wie die Iraner und die Hisbollah. Für Teheran ist Syrien der Vorposten am Mittelmeer, für Hisbollah die Brücke für die Waffen aus Iran. Die Golfstaaten unterstützen die Sunni-Mehrheit mit Geld und Gerät. Israel hält still, baut aber seine Militärpräsenz im Norden aus, derweil es ein wachsames Auge auf das Wackel-Regime des Mohammed Mursi in Kairo wirft.

Fazit: Jeder steht gegen jeden, findet aber keinen verlässlichen Partner. In einem Vielparteien-Kriegsspiel, an dem dieser Autor gerade auf der Herzliya-Strategiekonferenz teilgenommen hat (als „Vertreter“ der EU/Nato) schälte sich eine üble Dynamik heraus: In der ersten Runde waren alle rasch bereit, dosierte Waffengewalt in Syrien einzusetzen – um die Chemiewaffen zu sichern, Flugverbotszonen durchzusetzen, Assad zu retten oder zu bekämpfen, Iran/Hisbollah zu stoppen, die Russen daran zu hindern, ihren Flottenstützpunkt im syrischen Tartus zum Brückenkopf auszubauen. Die Ernüchterung kam in der zweiten Runde: Überall drohte die Eskalation mit unkalkulierbarem Ausgang. Ein scheinbar humanitärer Einsatz à la Libyen geriet zum Krieg aller gegen alle – mit Syrien als Balkan des 21. Jahrhunderts. Nach vier Stunden gingen die Spieler ratlos und deprimiert auseinander.

Die Simulation im Hotelsaal war eine Lektion in Realismus, die zugleich zeigte, dass Obamas Auftritt in Jerusalem und Ramallah auf einem Nebenkriegsschauplatz inszeniert wird. Dennoch wird das Drama in dieser Woche die Bildschirme beherrschen. Bringt Obama einen Friedensplan mit? Möglich, aber unwahrscheinlich. Amerikanische Präsidenten legen nicht das Prestige der Supermacht auf den Tisch, um hinterher desavouiert zu werden, sei es von den Israelis oder den Palästinensern.

Obama wird sich sehr wohl an Bill Clinton erinnern, der im Jahre 2000 glaubte, Ehud Barak und Jassir Arafat in Camp David auf einen Deal festnageln zu können. Die beiden schoben einander die Schuld für das Fiasko zu; es folgte die von Arafat inszenierte Intifada II, die fünf Jahre lang währte. Aufstand und Abwehr forderten tausend Menschenleben auf israelischer und dreitausend auf palästinensischer Seite: sehr viel Tod für keinen Frieden. Deshalb halten sich die Erwartungen an Obama in Grenzen.

Dennis Ross ist ein alter Hase, der sowohl unter Clinton als auch unter Bush Junior als Nahost-Sonderbeauftragter hin und her flog. Er doziert: „Die Zeiten für einen Frieden sind nicht gerade die besten.“ In Ramallah glaubt auch der Palästinenser-Premier Salam Fajad nicht an einen „großen Wurf“. Der Mann regiert seit 2007, aber eigentlich dürfte er gar nicht mehr in seinem schmucken Amtsgebäude sitzen. Vor Jahresfrist wurde er von seinem Präsidenten Abbas abgesägt – als Preis für die „Versöhnung“ mit der verhassten Hamas, die unter ägyptischer Ägide ausgehandelt worden war. Seitdem hat sich nur eines geändert: Fajad greift heute nicht mehr so häufig zu seinen Winston-Zigaretten.

Ist die Zweistaaten-Lösung „tot“, wie die neue Weisheit wähnt? Fajad lacht: „Das ist in der Tat das neue Klischee. Wenn mir einer das sagt, antworte ich: Okay, dann erzähl doch mal, was die Alternativen sind. Was denn sonst, wenn nicht zwei Staaten? Was denn sonst, was beide Völker – beide – akzeptieren könnten? Die Alternative wäre es, die Dinge weiter treiben zu lassen. Nur gibt es 4,3 Millionen Menschen, die sich Palästinenser nennen und Selbstbestimmung wollen. Das sind die Nachbarn der Israelis. Wie wollen die mit ihnen leben?“

„Lebendig“ aber ist die Zwei-Staaten-Lösung auch nicht. Betrachten wir’s zuerst von israelischer Seite. Die sehen erstens einen „Frühling“, der die Despoten beseitigt hat oder eliminieren wird, also jene, die einen kalten, aber stabilen Dreißigjährigen Frieden abgesichert hatten. Ihnen folgen islamistische Regime, gar scheiternde Staaten, die so berechenbar sind wie der plötzlich aufkommende Wüstenwind. Zweitens hat „Land gegen Frieden“ nicht funktioniert. Kaum war die israelische Armee abgezogen, wurde Gaza zur Raketen-Abschussrampe, von der aus zwei Kriege provoziert wurden. Schließlich hat Camp David 2000 bloß den Auftakt zu einer mörderischen Terrorkampagne geliefert.

Aus palästinensischer Sicht: Die Besiedlung des Westufers geht weiter; seit dem „Händedruck“ hat sich die Zahl der Siedler verdoppelt. Die Westbank wird zerschnitten von „Nur für Israelis“-Straßen und strategischen Befestigungen. Man muss kein eingefleischter Judenhasser wie die Hamas sein, um derlei „Demografie“ als vorbeugende Abwehr eines Palästinenserstaates zu sehen. Noch auswegloser wird die Lage, wenn man bedenkt, dass beide Seiten Träume aufgeben müssten, die zum Kernbestand ihrer Identität gehören. Die Palästinenser müssten auf die Rückkehr nach Haifa und Jaffa verzichten, die Israelis auf ein „ewig ungeteiltes Jerusalem“ und auf den ideologischen Anspruch auf die Westbank, dort, wo einst die Vorväter siedelten (und dann mit göttlichem Segen).

Theoretisch optieren Mehrheiten auf beiden Seiten der „Grünen Linie“ zwischen Israel und Westbank für „zwei Staaten für zwei Völker“. Aber zwanzig Jahre „Friedensprozess“ zeigen, dass es in der Praxis keine Lösung gibt. Was kann da Obama in zweimal fünfeinhalb Stunden bewirken?

Auch weitsichtige Palästinenser wie Fajad glauben nicht, dass die Zeit reif ist für einen finalen Deal. Er fügt indes hinzu: „Unterschätzen Sie die Wirkung großer Auftritte nicht. Der Event als solcher mag nicht viel wert sein. Wichtiger ist, was um ihn herum und danach passiert.“ Er wünscht sich von Israel weniger Willkür und mehr Respekt für seine Regierung, keine nächtlichen Razzien in den Städten, die unter seiner Obhut stehen, und das Ende der Machtdemonstrationen, die mit zurückgehaltenen Steuereinnahmen einhergehen. Auch die ausländischen Hilfsgelder hätten sich halbiert, was seine Regierung regelmäßig in die Zahlungsunfähigkeit treibt.

Fajad resümiert: „Ich bin kein Freund des großen Wurfs“, aber kleine Schritte könnten sehr wohl den Weg dahin planieren. So oder so ähnlich könnte auch Präsident Abbas reden, wenn er seine fünfeinhalb Stunden mit Obama kriegt. Den aber quälen in diesen Tagen ganz andere Fragen. Wie verhindern, dass Syrien zum Schlachtfeld der großen und kleinen Mächte wird? Wie verhindern, dass Afghanistan, Ägypten und Irak als Staaten scheitern? Wie die Iraner von der Bombe – und Israel vom Angriff abhalten? Und der Rest der Welt fragt sich: Wer, wenn nicht Amerika – ein Land, das anscheinend der Weltpolitik überdrüssig wird und „von hinten“ oder gar nicht führt – soll es richten?

Das letzte Wort soll ein Facebook-Bewerber haben, der unbedingt bei der Obama-Rede dabei sein wollte. Der hatte nicht Frieden, Syrien oder die iranische Bombe im Sinn, sondern Hollywood: „Bitte, ich wollte schon immer das Double meines Lieblingsschauspielers Will Smith („Men in Black“) kennen lernen.“

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